Bisherige 94 Vorschläge

  1. Freiheitsrechte
    - Berufsfreiheit, Vereinigungs-, Versammlungsfreiheit. Gerade in den Zeiten von Corona wird deutlich, wie die Freiheitsrechte eingeschränkt werden. In den Passagen kommen Gewerkschaften vor, aber die Koalitionsfreiheit wird nicht gesichert. Bei der Versammlungsfreiheit sei an China, Polen, Ungarn etc. erinnert.
  2. Das Parlament sollte endlich wieder durch Vertreter aller Schichten der Bevölkerung aufgebaut sein u. nicht zu mehr als 70 % aus Juristen bestehen.Juristen können zum Recht verhelfen, inzwischen hat man das Gefühl sie helfen mehr den Finanzstarken zur Findung von Schlupflöchern im Gesetz u.zu Gesetzesinitiativen gegen bestehendes Gesetz
  3. Ich konnte leider nur einmal auf Vorschlag klicken darum schreibe ich jetzt hier.
    Zu I Art 6 (2) Datenschutz. Angeblich habe wir jetzt auch das Recht, nur wenn wir bestimmten Voraussetzungen (z.B. Cookies) nicht zustimmen wird uns der weitere Schritt verwährt. Bitte ergänzen "und darf nicht dazu gezwungen werden diese Rechte auf Datenschutz aufzugeben um etwas nutzen zu können.
  4. Präambel Ergänzung
    Der Gesellschaftsfairtrag sieht den Menschen als geistiges Wesen, das sich körperlich verwirklicht. Der Mensch ist Teil der Natur, in der Alles mit Allem vernetzt ist. Der Vertrag soll die freiwillige Teilnahme an der Gemeinschaft fördern und den Einsatz für die Umwelt unterstützen, ohne Zwang aus zu üben. Andererseits soll der Vertrag sicher stellen, dass im Konfliktfall ein Ausgleich zwischen dem Gemeinwohl und dem Streben nach Selbstverwirklichung und Selbstbestimmung stattfinden kann.
  5. Dauerhafte Kennzeichnungen von Menschen sind verboten.
  6. Der individuelle Ausdruck eines Menschen darf nicht dauerhaft eingeschränkt werden.
  7. Derjenige, der von einem anderen etwas fordert, ohne dass vorher ein klares Vertragsverhältnis beschlossen worden wäre, ist in der Beweislast, dass die Forderung gerechtfertigt und verhältnismäßig ist.
  8. Alle Behördenmitarbeiter haben bei Amtsantritt alle Mitgliedschaften in Gesellschaften aller Art offen zu legen und während ihrer Diensttätigkeit Änderungen dem Dienstherrn unverzüglich anzuzeigen. Richter haben überdies die Pflicht vor jeder Verfahrensöffnung diese Mitgliedschaften allen Streitparteien unaufgefordert offenzulegen. Alle anderen Behördenmitarbeiter haben diese Mitgliedschaften auf Verlangen jedem offenzulegen.(Auskunftspflicht)
    Verletzungen dieser Pflichten führen bei Verstoß zur sofortigen Beendigung des Dienstverhältnisses. Bei schwerwiegendem Verstoß mit Folgewirkung wird der Betroffene für mindestens 10 Jahre aus dem räumlichen Geltungsbereich dieser Verfassung verwiesen.
  9. In jeglichen staatstragenden und privatrechtlichen Abstimmungen dürfen stets nur Menschen mit je einer natürlichen Person genau eine Stimme geben. Ältere Satzungen und Verfassungen sind mit einer Frist von 3 Jahren ab Inkrafttreten dieser Verfassung anzupassen, sonst werden sie ungültig.
  10. Alle Behörden und privatrechlich organisierte Unternehmen aller Art müssen sich im Falle eines Konfliktes an die Maßgabe halten, dass ein Konfliktentscheider niemals Teil einer Konfliktpartei sein darf. Staatliche oder privatrechtliche Organisationen, die in einer Struktur eng miteinander vernetzt sind, gelten als eine Partei, insbesondere wenn Abstimmungs- oder Vetorechte über Entscheidungsträger oder finanzielle Verbindungen bestehen.
  11. Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden.
    (dieser Text ist aus dem Volksbegehren Österreich und mir auch für Deutschland wichtig!)
  12. volk/definition: GEMEINSCHAFT
  13. Volk/Definition: Ein Volk bezeichnet die Gemeinschaft aller Menschen, die Deutschland besiedeln/bewohnen.
  14. Volk/Definition: Die von Wikipedia ist doch ganz gut: https://de.wikipedia.org/wiki/Volk
  15. Volk/Definition:
    Ein Volk definiert sich durch ZUSAMMENGEHÖRIGKEITSGEFÜHL.

    Das kann erstmal alles sein. Sprache, Kultur, Glaube, gemeinsame Anliegen, gemeinsame Commitments, Ethik, Gewaltlosigkeit, Streben nach Erleuchtung, Spiritualität, ... BEDINGNGSLOSE LIEBE und "DIENST-AM-ANDEREN"

    Es ist eine Willenserklärung zu einem Volk zu gehören.
    Vllt darf man ein Comittment abgeben, wenn man dazugehören will - eine Bereitschaftserklärung, all das beizutragen, was man kann (und will) um das Gelingen eines guten Lebens der Gemeinschaft zu gewährleisten.
    (Vllt ist das auch Pflicht ... aber ich gehe positiv-optimistisch von freiem Willen aus und vor allem davon, dass jeder beitragen Will - intrinisch motiviert)

    Ein Volk kann demnach nicht in seiner Größe begrenzt sein - weder nach oben, noch nach unten. (So ist eben auch ein sehr sehr kleines Volk möglich.) Und trotzdem gebührt jedem Volk die gleiche Handlungsfreiheit.

    In einem Land/Nation/Staatenbund können viele Völker zusammen leben.

    Ebenso ist es eine Willenserklärung, wie sich das Volk nennen will.

    Ein Volk wählt seine Staatsform selbst -
    mein Vorschlag am Rande "Gemeinwohl Ökonomie" ;)

    Ein Volk darf freie und unabhängige Wahlen durchführen.
    Die Ergebnisse werden von allen anerkannt - natürlich nur, wenn sie keine krass negativen Auswirkungen auf Dritte/andere Völker haben, ansonsten wird gewaltfrei darüber diskutiert, bis eine Lösung gefunden ist, mit der alle irgendwie einverstanden sind


    Ach, es fällt mir sooooo schwer eine Begrenzung zu finden ^^
    Wie wäre es mit - aber das ist wohl noch Zukunftsmusik :D -
    "Wir sind (das Volk der) Menschen (von der Erde/von Gaia) und lieben und schützen das Leben."
  16. Volk/Definition: Das Wort "Volk" finde ich schon i.O. Es gibt auch die Variante "Bürger", aber dies macht uns zu Untertanen (BRD GmbH!). Ein "Deutscher" ist nur, wer die alleinige(!) deutsche Staatsbürgerschaft hat, die deutschen Normen akzeptiert und nach ihnen lebt. Ich bin gegen die Islamisierung Deutschlands, nicht gegen den Islam.
  17. Definition Volk: sind alle Bürger -gleichberechtigt- eines Stattes. Und diese Bürger haben die MAcht des Volkssouveräns- alle Macht geht vom Volke, aöso von den Bürgern des Staates aus.
  18. Definition Volk: Die Gemeinschaft der Menschen, die die deutsche Sprache und die deutsche Kultur in Deutschland repräsentieren.
  19. Volk/Definition:Gesamtheit der durch Sprache, Kultur und Geschichte zu einem Staat verbundenen Menschen
  20. Volk/Definition: Kapital des Staates. (des Landes, der Nation/Alternativen werden im Folgenden nicht wiederholt)
    Körper des Staates, Organ des Staates, Bewusstsein des Staates, Gemeinschaft aller Menschenwesen, Staatsbewusstsein, Staatskapital, Bewusstseinskapital, Geistiges Kapital, Ressource des Staates, Gemeinschaft aller Menschenwesen eines Landes, Schöpfer, Körperorgan des Staates, Körper-Seele-Geist Organ des Staates, Geist-Organ des Staates, Schöpfungsorgan des Landes, gemeinschaftliches Schöpfungsorgan, Schöpfungsorgan einer nationalen Gemeinschaft, Schöpferkraft des Staates, Kraft eines Staates, Potenzial einer Nation,
  21. Volk/Definition: … Schwarm
  22. Volk/Definition: Das Volk sind alle Bürger mit der Staatsbürgerschaft eines Landes. Mit der Staatsbürgerschaft bekennen sich die Bürger zu den Grundwerten dieses Landes. Dazu gegensätzlich gibt der Begriff Bevölkerung nur die Anzahl von Einwohnern wieder.
  23. Volk/Definition: gemeinschaft selbstbestimmter, freier und emphatischer menschen. mitfühlend/emphatisch: mitmensch, mitwelt (pflanzen, (meeres-) tiere etc. Bundespräsident in spe Carl Maria Schulte
  24. Das Volk ist eine Lebensgemeinschaft mit dem Hauptsitz in einem genauen
    geografischen Lebensraum, das sich zum Wohle aller Menschengegenseitig gegenseitig immateriell und materiell unterstützt und drohende Gefahren für Land, Leib und Leben abwendet. Die gegenseitige Wertschätzung und der Schutz sind die Grundlage für ein gemeinsames Leben. Es wird eine gemeinsame Sprache zur Verständigung verwendet. Auf Wunsch werden andere Völker mit gleichen Idealen unterstützt und gefördert. Definition Volk. Markus Scheurle
  25. Definition Volk: Einheit eines Menschengeschlechts, welches Ausdruck findet in der Gleichheit für Mann und Frau, die beiden Flügel, mit denen sich die Menschheit aufschwingen kann.
    Strikte Ablehnung jeden Vorurteils, der unabdingbare Einklang in Wirtschaft, Ethik, Wissenschaft, Religion, Sozialwesen, im beständigen Bestreben um Bewahrung des Gleichgewichts in allen Beziehungen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Gemeinschaft.
  26. Das Volk ist eine Wertegemeinschaft die sich gegenseitig wohlwollend unterstützt um eine lebenswerte Gesellschaft zu gestalten, die sich an Recht und Wahrheit, nach bestem Wissen und Gewissen, orientiert die gleiche Sprache spricht und einen fairen Austausch mit anderen Nationen anstrebt.
  27. Definition/Volk: das Volk sind alle Menschen die in geografischer Nachbarschaft in einer weitgefassten Gemeinschaft jedweder art zusammen leben und unter dem Einfluss von religiöser, kultureller, staatlicher und /oder wirtschaftlicher Macht jedweder Art stehen und deren unter anderem aber vor allem monetäre Macht im einzelnen geringer ist als die des /der Mächtigen. Was das den einzelnen und somit das Volk abhängig von den Mächtigen macht. Das Bedeutet aber auch das diese Machthaber dem Volk gegenüberstehen und ihm solange sie "regieren" nicht angehören.
    Das Wort Volk ergibt sich meiner Ansicht nach daraus das Mächtige über die Menschen da draußen sprechen müssen.
    In Anarchie lebende Menschen wären kein Volk sondern einfach nur Menschen.
    Mein Vorschlag "das Volk durch" die Menschen " ersetzten oder aber die mächtigen per Definition vom Volk ausschließen.
    Was die Frage nach einer genauen Definition von "den Mächtigen" aufruft.
  28. Volk/Definition: Ein Volk ist eine Menschengruppe mit der gleichen Geschichte, Kultur, der gleichen Sprache, die auf einem gemeinsamen Territorium zusammen lebt, und sich die o.g. Eigenschaften von anderen Menschen abgrenzt. Vorschlag.
  29. Volk/Definition: Personen, die sich als Gruppe zusammen getan haben aus geographischen, geschichtlichen, sprachlichen, religiösen oder kulturellen Gründen und ein gemeinsames Ziel verfolgen - Wohlergehen und Zufriedenheit für alle seine Mitglieder
  30. Volk/Definition:
    Zum deutschen Volk gehören alle Menschen, die innerhalb der deutschen Aussengrenzen geboren sind.
    Zum deutschen Volk gehören ausserdem die direkten Nachkommen von diesen Menschen (bei Geburt während Auslandsaufenthalt).
    Wenn alle Völker das so regeln, müsste das passen.
    Deutsche im Ausland sind dann Gäste des betreffenden Landes und umgekehrt.
    Auch das könnten dann alle Völker so regeln.
    Einfach und klar verständlich.
  31. Volk/Definition: um ein souveräner Staat zu werden, müssen wir zuerst aus dem Handelsrecht und Nazirecht raus und die Firma BRD beseitigen. Ein verfassungsmäßiges deutsches Volk kann nur aus Menschen bestehen, die ihre Vorfahren bis vor 1914 nachweisen können.
  32. Volk/Definition: Ein Volk ist die Gemeinschaft aller sich einer Nation zugehörig fühlenden Menschen.
  33. Volk/Definition: Ein Volk ist eine größere Menschengruppe, die sich durch eine gemeinsame Geschichte und Kultur auf die gleichen Wurzeln besinnt. Idealerweise lebt ein Volk auf einem gemeinsamen Territorium und gestaltet dort seinen Lebensraum auch wirtschaftlich.
    Nicht angestammte Menschen, die auf dem Territorium (Staatsgebiet o.ä.) fremder Kulturen leben, können durchaus über die Generationen integriert werden, was jedoch die Identität des angestammten Volks berührt und verändert. Das muss nicht negativ sein, wenn es von allen Seiten gewollt ist und begleitet wird, kann jedoch im Extremen die Kultur des Hauptvolkes in Frage stellen oder sogar zerstören.
  34. Definition Volk: Ein Volk ist gegeben durch eine Gruppe von Menschen, die sich einander zugehörig fühlen. Wohnort, Sprache und Aussehen (phänotypisch und genotypisch) sind dabei sicher die einfachsten Aspekte, aber im Zeitalter der Möglichkeit des Umziehens und der Vertreibung werden Menschen aus vielen Kulturen ihrer Heimat beraubt und landen in anderen Ländern ohne, dass sie es wollen. Oder es sind neugierige Menschen, denen es nicht reicht, in ihrer eigenen Heimat zu bleiben. Gleiche Kultur bedeutet: gleiche Feste, Bräuche und Verhaltensweisen. Heutzutage macht also der Begriff Volk weniger Sinn denn je, weil die Kulturen der Bewohner eines Landes sehr unterschiedlich sein können. Und die unterschiedlichen Völker eines Landes können wohl kaum parallel zwei Regierungen für das gleiche Land stellen. Also damit die neue Definition: Bewohner eines Landes, das eine Regierung hat.
  35. Volk/Definition: Gemeinschaft von individuellen gleichwertigen Menschen eines Landes.
  36. Volk - Definition
    Für mich ergibt sich folgendes Bild:
    Historisch bedeutet der Begriff „Volk“ für mich: eine Gruppe von Menschen, die sich genetisch bzw. körperlich ähnlich sind und ähnliche Werte und Verhaltensmuster haben (sowie Wirtschaftsbeziehungen untereinander pflegen) und sich dadurch von anderen abgrenzen.
    Beispiele: i) das Bienenvolk, ii) „die Schwaben sind ein eigenartiges Völkchen“.
    Für gesetzgebende Texte erscheint mir dieser Begriff nicht mehr zeitgemäß – außer es sollen derartige Merkmale damit bezeichnet werden.
    Anmerkung: Rudolf Diesel hat in seinem „Solidarismus“ das Bienenvolk als Bild für soziale Gemeinschaften genutzt, die gemeinschaftlich wirtschaften – in diesem Sinne könnte der Begriff auch neu definiert werden zu „eine Gruppe von Individuen, die gemeinschaftlich wirtschaften“ (und damit ihre sozialen Beziehungen pflegen). Der moderne Begriff hierfür wäre eine „Wirtschafts-Gemeinschaft“, der aber nicht „soziale Gemeinschaft“ bedeutet, wenngleich sich diese daraus ergeben kann.
    Ich würde eine Orientierung an dem Begriff „Bevölkerung“ bevorzugen, das wären die Menschen, die auf einem definierten Bereich leben, unabhängig von Herkunft, Weltanschauung und Verhaltensweisen. Beispiel: „die Bevölkerung von Helgoland / von Asien“.
    Sprechen wir von „Asiaten“ oder „Europäern“, so sind damit ja auch häufig „Völker“ gemeint, also die mit der Herkunft verbundene Genetik und äußere Erscheinung (z.B. Hautfarbe), und nicht „Bürger eines Staates / einer Staatengemeinschaft“. Es gibt ja die „eingebürgerten“ Menschen anderer Nationalitäten – diese sollten sich mit dem gesetzgebenden Text genauso identifizieren können wie diejenigen, die schon seit jeher dort leben.
    Um diese Ausgrenzung der „Ausländer“ zu vermeiden würde ich auf den Begriff „Volk“ verzichten, ebenso auf „Nation“, und Begriffe wählen, die dasjenige wiederspiegeln was gemeint ist. Z.B. „Staatsbürger“ oder „Bevölkerung“.
  37. Vorschlag für Definition Volk:
    Ich persönlich bin der Meinung, das es in dieser Hinsicht nicht wirklich ein Definition gibt, die nicht irgendjemanden irgendwie ausschließt, Es fällt mir schwer die richtigen Worte zu finden, ohne in Belanglosigkeiten zu verfallen.
    Ich denke persönlich wir sollten uns weg von dem Begriff des Volkes bewegen, hinzu eher dem einer Gemeinschaft die jeden begrüßt und aufnimmt, der bereit ist die gegeben Regeln zu achten und sich ein zu bringen. Vielleicht:" Wir die Gemeinschaft der Ansässigen auf dem Gebiet der Bundesrepublick Deutschland". Was aber wiederum die wohnungslosen Menschen ausschließt. Ich hoffe ich konnte trotzdem zur Lösung der Definitionsfrage beitragen.
  38. Volk/Definition
    Gesamtheit der Staatsbürger eines Landes, mit gemeinsamer Rechtsordnung und einem gemeinsamen Staatsziel
  39. Volk: Alle Menschen, die gemeinschaftlich, friedlich, freiheitlich und in sozialer Gerechtigkeit ein bestimmtes Land/ Gebiet bevölkern/ bewohnen.
  40. Volk/Definition: Meine Definition für den Begriff "Volk" passt nicht als neuer Absatz, da er eine völlig neue Sichtweise einbringt.

    Das Wort "Volk" entspringt für mich dem Wort "folgen" und hat für mich im GesellschaftsFAIRtrag die Bedeutung:
    Menschen, die in ihrem Handeln dem GesellschaftsFAIRtrag folgen.

    Diese Definition hat folgende Hintergründe und Auswirkungen:

    Im digitalen Zeitalter ist die Einschränkung auf Ländergrenzen keine sinnvolle Option.
    Wir können aktuell sehen, wie stark wir in der Welt miteinander verbunden sind.
    D.h. wir müssen klein anfangen, aber global denken.
    Die Handelsabkommen sind aus der wirtschaftlichen Notwendigkeit des globalen Denkens entstanden, ohne aber vorher den ersten wichtigen Schritt zu tun, und die aktuell behindernden Partei- und Staatsstrukturen auf die Zukunft auszurichten.

    Unser erstes Ziel ist es, dass alle Menschen in Deutschland die Möglichkeit erhalten, über die neuen zukunftsfähigen Strukturen in Deutschland mit zu entscheiden.
    Dazu ist der GesellschaftsFAIRtrag als neue Verfassung, die die Sichtweisen aller in Deutschland lebenden Menschen berücksichtigt, eine wesentliche Voraussetzung.

    Wie Ökosysteme nach immer gleichen Gesetzen funktionieren, ist es das Ziel, den GesellschaftsFAIRtrag so aufzustellen, dass alle menschlichen Ansiedlungen nach diesen Regeln gestaltet werden können.
    Der GesellschaftsFAIRtrag gestaltet das Zusammenleben der Menschen so, dass unsere Erde ein lebenswerter Ort für alle Wesen wird.
    Die Freiheit und Selbstbestimmung des Einzelnen wird dabei so in Verbindung mit den anderen gebracht, dass ein Höchstmaß an Sicherheit erreicht werden kann, aber gleichzeitig jeder sein Potential entfalten kann und die Gesellschaft diese Entwicklungsmöglichkeiten unterstützt.
    Jeder wird mit Hilfe zur Selbsthilfe unterstützt, so dass er es lernt, gesunde und tragfähige Beziehungen zu gestalten und seine Selbstverantwortung zu leben.
    Es werden gesellschaftliche Initiativen unterstützt, die das Miteinander mit Leben füllen.

    Menschliche Ansiedlungen sind Familien, Häuser, Wohngemeinschaften, Orte, Gemeinden, Stadtteile, Städte, Bezirke, Bundesländer, Deutschland, ..., Europa, ..., unsere Erde.
  41. Art6:
    - Jeder Mensch in Deutschland hat das Recht seine Meinung frei zu äußern ohne mit staatlichen Sanktionen rechnen zu müssen. Eine Zensur findet nicht statt. Medienunternehmen die Zensur über Richtlinien forcieren und damit die Meinungsvielfalt einschränken dürfen keine staatlichen Mittel erhalten. Der deutsche Staat stellt sicher dass es immer hochwertige alternative Medienkanäle gibt über die eine unzensierte Meinungsäußerung möglich ist. Der Staat muss sicherstellen, dass eine Einflussnahme auf die Medienunternehmen welche die Meinungsfreiheit oder Meinungsvielfalt hat nicht stattfindet.
    - Der Staat garantiert die Pressefreiheit.
    - Die Medien dienen dem Gemeinwohl, sie sind einer neutralen Berichterstattung verpflichtet. Dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit Abstimmungen. Einer Lenkung der Bevölkerung durch das schüren von Ängsten ist entgegenzuwirken.
    Anmerkung: Die Grenze zwischen sicherstellen, dass die Presse eine breite Meinungsvielfalt präsentiert und auf staatlichen druck auf die presse zu verzichten ist schwierig. Ich finde jedenfalls, dass im aktuellen Entwurf die Medien und speziell die sozialen Medien zu wenig Berücksichtigung finden. Eine Volksabstimmung auf Basis falscher Informationen oder Ängsten ist meiner Meinung nach gefährlich.
  42. Volk/Definition: Bezeichnung für eine Menschengruppe mit gemeinsamer Identität infolge gemeinsamer Abstammung, Sprache, kulturellem Hintergrund und zumeist territorialer Zuordnung.
  43. Die gewählten Minister sollten für das entsprechende Amt das sie begleiten wollen eine fundierte Ausbildung haben und dazu politisch gebildet sein. Z.B es kann nicht sein, das ein Gesundheitsminister kein Mediziner ist usw.
  44. Man muss dafür sorgen, das die Regierung und die Medien streng voneinander getrennt werden, damit Propaganda und gezielt gesetzte Traumatisierungen der Bevölkerung, welche sie steuerbar machen, nicht verwendet werden können. Das ist mit der Wichtigste Punkt und sollte wirklich durchdacht formuliert werden.
  45. Anregung zum Thema Verhältnis zwischen Bürger (m/w/d) und Staat: ich würde sehr gern den sich in Artikel 22 ausdrückenden Geist der Bürgerbeteiligung "durch alle Aspekte des Staates wehen" lassen. Warum nicht den Staatsdienst als Dienst des Bürgers am Bürger begreifen und strukturieren? Also so etwas wie einen jährlichen Staatsdienst durch Bürger auch in Exekutive, Judikative, Monetative etc. Ich bin mir sicher, es würde Transparenz, gegenseitiges Verständnis und Sinnhaftigkeit auf eine völlig neue Stufe heben, wenn die Bürger im Staatsdienst "Wie?" und "Warum?" fragen. Very sorry: viel zu viel und kein konkreter Textvorschlag - wo und mit wem kann man so etwas diskutieren? Gehört das in eine Verfassung? Wenn ja: Wie?
  46. Art. 4 oder 5 (neu) Gemeinwohlorientiertes Wirtschaften
    Demokratisch geführte öffentliche und genossenschaftliche Eigentumsformen stehen im Mittelpunkt einer gemeinwohlorientierten Wirtschaftsweise.
    Unternehmensgründungen im Bereich solidarischer Ökonomie werden durch Beratung und finanzielle Förderung des Staates unterstützt.
    Banken und Versicherungen, Energiekonzerne, Rüstungsunternehmen, Unternehmen der Pharma- und medizinischen Industrie, der Post, der Telekommunikationsinfrastruktur werden in öffentliche oder genossenschaftliche Eigentumsformen überführt.
  47. Die Kultur ist Selbstausdruck von Gesellschaft und gehört als verpflichtende Maßnahme als Gesetzt in die Verfassung festgeschrieben. denn Kultur ist geistige und seelische Nahrung, Kultur fördert das menschliche Miteinander, auch mit anderen Kulturen Kultur schafft Freude.
  48. Generell würde ich auf englische Bezeichnungen oder Abkürzungen verzichten wollen, weil den Größenwahn der USA und Englands sollte man sicher nicht unterstützen.
  49. NEU Patienten
    Sämtliche Akten, Daten, Informationen, … sind Eigentum des Patienten.
    Es ist nach seinen Vorgaben damit umzugehen
    (anlegen, ändern, aufbewahren, weitergeben, löschen).
    BGB § 630 f ist neu zu schreiben.
    Auch ohne Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht gilt,
    wenn der Patient selbst nicht mehr entscheiden kann,
    so entscheidet sein nächster Angehöriger.
    Mediziner und Amtspersonen haben nur rein beratende Funktion.
    Für Eingriffe benötigen Mediziner und Amtspersonen eine vorherige schriftliche Einwilligung des nächsten Angehörigen.
    Krankenkasse zahlen alle Heilmethoden.
    Auch die der sogenannten alternativen Medizin.
    Verschriebene Medikamente sind kostenfrei.
    Zuzahlungen gibt es nicht mehr.
    Zahlungen an die Pharma-Industrie sind zu begrenzen.
  50. NEU Kinder/Schüler bis 18 Jahre
    besonderer Schutz und Fürsorge nötig
    Eingriffe (z.B. Schulen – Impfen/Masken) sind nur erlaubt mit vorheriger schriftlicher Einwilligung der Eltern.
    Bei Zuwiderhandlungen sind gegen Ausführende, Lehrkraft und die Schulleitung eine Strafe von mindestens 2 Jahren ohne Bewährung auszusprechen.
    Verletzung der Aufsichtspflicht von anvertrauten Schutzbefohlenen, …
  51. NEU Senioren
    besonderer Schutz und Fürsorge nötig
    Wenn Senioren nicht mehr selbst entscheiden können, entscheidet der nächste Angehörige oder der bestellte Betreuer.
    Alle Eingriffe durch Dritte erfordert eine vorherige schriftliche Einwilligung.
    Die Bewegungsfreiheit darf nicht eingeschränkt werden.
    Bei Zuwiderhandlungen ist gegen die Verantwortlichen eine Strafe von mindestens 2 Jahren ohne Bewährung auszusprechen.
  52. NEU Tiere
    Tier-Wohl geht vor wirtschaftliche Interessen.
    In der gewerblichen Tierhaltung zur Erzeugung von Nahrung/Lebensmitteln dürfen nur soviele Tier gehalten werden, wie mit dem eigenen Futteranbau versorgt werden können und das eigene Land muß ausreichen die Gülle und den Dung auszubringen.
    Begrenzung der Massentierhaltung
  53. NEU Umwelt
    Für die Behebung der Schäden gilt das Verursacherprinzip.
    Wenn die allgemeine oder die Agrar- Industrie der Umwelt (Wasser, Boden, Luft, …) Schäden zufügt so sind die Kosten für die Behebungen entsprechend der Industrie in Rechnung zu stellen.
    Batterien/Akku’s sind von den Herstellern zurückzunehmen und auf eigene Kosten zu entsorgen.
    Für den Rückbau von Anlagen haftet der Betreiber.
    Keine Zahlung an Energie-Konzerne.
    Zur Bewertung bzgl. der Umwelt sind alle Gesichtspunkte einzubeziehen.
    Z.B. bei einem Produkt der vollständige Kreislauf :
    Elektro-Auto
    Wo kommt der Strom her ?
    Aus was und wie werden die Batterien hergestellt und entsorgt ?
    Mobilität
    Brennstoffzellen-Fahrzeuge für Preise und Bedingungen (Tankstellen, …) der heutigen Verbrenner
    Gebäude
    Wärme – dämmen, heizen
  54. NEU Kfz-Steuer
    Kraftfahrzeugsteuer für alle in Deutschland bewegten Fahrzeuge.
    Befreiungen aus sozialen Gründen - wie z.B. einer Behinderung – bleiben bestehen.
  55. NEU Angestellte des Volkes/Staates
    Beamte sind in ein Angestelltenverhältnis zu überführen.
    Ansprüche aus dem Beamtenverhältnis erlöschen.
    Die Personen haben sich um Ihre Sozialversicherungen selbst zu kümmern.
    Angestellte des Volkes/Staates über das Land, die Volksvertretung, Wahlkreise bis zu den Gemeinden und Personen in Volks-/Staatsämtern und Volksvertretern ist es verboten eine zusätzliche andere Neben-/Tätigkeit auszuüben.
  56. NEU Menschen
    Der Staat ist den 3F-Grundsätzen Frieden, Freiheit, Fürsorge verpflichtet.
    Der Mensch und der respektvolle Umgang mit seiner Umwelt haben damit Vorrang vor allem Anderen.
    Der Name eines Menschen besteht aus dem/den Vornamen und dem Familiennamen.
    Zu den Vornamen wird einer als Rufname benannt.
    Der Familienname wird auch Zuname genannt.
    Ein Titel ist nicht Bestandteil des Namens.
    Die Register sind entsprechend den Vorgaben anzupassen.
  57. NEU Firmen
    Vorstände und Aufsichtsräte dürfen nur bei und für eine Firma tätig sein.
    Das Ausüben zusätzlicher anderer Neben-/Tätigkeiten ist verboten.
    Anderlautende Verträge sind unwirksam.
  58. NEU zu IV. Mitbestimmende Gremien
    Jede Mitbestimmung liegt beim Volk und geht vom Volk aus.
    Ein Gremium kann themenbezogen auf Zeit gegründet werden.
    Jeder Wahlbürger kann ein Gremium vorschlagen.
    Der Vorschlag zu einem Gremium ist von der Volksvertretung auszuarbeiten und zu Entscheidung zu bringen.
    Für die Gründung ist die Entscheidung durch das Volk erforderlich.
    Mitglied eines Gremiums kann jeder Wahlberechtigte werden.
    Es gilt aber weiterhin, eine Person darf nur ein Amt/Funktion ausüben.
    Damit kann ein Volksvertreter nicht Mitglied eines Gremiums sein und
    eine Person kann nur in einem Gremium mitarbeiten.
    Die Mitglieder werden vom Volk gewählt.
    Die Durchführung der Wahl ist Aufgabe der Volksvertretung.
    Zu den Aufgaben der Volksvertretung gehört auch die Benennung der Mitglieder und das “Inkraftsetzen“ des Gremiums.
  59. NEU Medien
    Die Rundfunkgebühr ist zu streichen.
    Zensur ist verboten.
    Die Medien sind so aufzustellen, daß eine freie unabhängige Arbeit gewährleistet ist.
    Das Löschen in sozialen Netzwerken ist nur zulässig,
    wenn ein krimineller Tatbestand nachgewiesen ist.
    Bei Zuwiderhandlung muß der Betreiber den vorherigen Zustand wieder herstellen und eine Entschädigung leisten.
    Firmen der “öffentlich rechtlichen Anstalten“ sind in diese zurückzuführen.
    Der “Fernsehrat“ wird aufgelöst.
    Die Kontrolle übernimmt ein Gremium mit einer 2jährigen Laufzeit.
    Siehe auch “Mitbestimmende Gremien“.
  60. NEU Wahlkreis
    Grundsatz : füreinander und miteinander auf Augenhöhe
    Aufbau : flach Struktur
    Volk – Volksvertretung mit Ministerien – Wahlkreis – Gemeinde/n
    Aufgaben : Wahl des Volksvertreter, Verwaltung, …
  61. NEU Volk
    Mensch in seiner Umwelt
    Jede Mitbestimmung liegt beim Volk und geht vom Volk aus.
  62. NEU Wahlberechtigter
    1. mindestens 18 Jahre alt
    2. a) Deutscher mit festem Aufenthalt in Deutschland oder einem Deutschen Hoheitsgebiet
    b) mindestens 7 Jahre mit festem 1. Wohnsitz in einer Deutschen Gemeinde gemeldet und dauerhaft dort wohnend
    Rechte: kann an Wahl des Volksvertreters aus dem Wahlkreis teilnehmen,
  63. NEU Erster und Zweiter Vorsitzende
    In Deutschland durch alle Wahlkreise gewählt.
    Wahl ohne Parteien.
    Siehe Auch Volksvertretung (Bundestag).
    1. mindestens 18 Jahre alt
    2. a) Deutscher mit festem Aufenthalt in Deutschland oder einem Deutschen Hoheitsgebiet
    b) mindestens 7 Jahre mit festem 1. Wohnsitz in einer Deutschen Gemeinde gemeldet und dauerhaft dort wohnend
  64. NEU Volksvertreter
    Im Wahlkreis für die Volksvertretung gewählt.
    1. mindestens 18 Jahre alt
    2. a) Deutscher mit festem Aufenthalt in Deutschland oder einem Deutschen Hoheitsgebiet
    b) mindestens 7 Jahre mit festem 1. Wohnsitz in einer Deutschen Gemeinde gemeldet und dauerhaft dort wohnend
  65. NEU Volksvertretung
    Besteht aus je einem Vetreter je Wahlkreis und dem Ersten und Zweiten Vorsitenden
    Aufgaben …
  66. NEU Volksvertreter
    Nachtrag
    Siehe auch Vorschlag vom 14.03.2021 17:30
    Ein Volksvertreter bekommt ein Gehalt.
    Dieses ist zu versteuern.
    Auch steuerlich gelten für den Volksvertreter die selben “Rechte und Pflichten“ wie für jeden anderen Bewohner. Z.B. kann er entsprechend seiner Situation eine doppelte Haushaltsführung geltend machen.
  67. NEU Einheit
    Deutschland ist eine Einheit.
    Es gibt nur ein Deutschland.
    Die Gesetze gelten in Deutschland einheitlich für alle in der selben Art und Form..
    Die Regeln und deren Ausführungen gelten in Deutschland einheitlich für alle in der selben Art und Form.
    Es gibt keine Unterschiede zwischen den Regionen
    - also auch nicht zwischen Nord, Süd, West, Ost (z.B. bei Rentenerhöhungen).
    Der Solidaritätszuschlag ist abzuschaffen.
  68. NEU Geschlecht
    Unabhängig von dem Geschlecht – männliches – weibliches – sonstiges -
    ist die Gleichbehandlung sicherzustellen.
    Ehen von Mann mit Mann und Frau mit Frau sind gleich zu behandeln.
    Die Ehe von Mann und Frau ist die Familie.
    Dies ist die Voraussetzung für Kinder.
    Hier ist eine besonderer Schutz und Förderung zu leisten.
  69. Aktuell fehlt das Versammlungsrecht als eines der wichtigsten Rechte des aktuellen Grundgesetzes komplett. Vorschlag:
    (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    (2) Dieses Recht ist für eine funktionierende Demokratie elementar und kann durch kein Gesetz beschränkt werden.
    (3) Der Staat hat eine angemeldete Versammlung und Ihre Teilnehmer zu schützen.
    (4) Im Falle, dass trotz aller möglichen Schutzmaßnahmen das Risiko besteht, dass durch die Versammlung Leib und Leben der Versammlungsteilnehmer gefährdet ist kann von der zuständigen Behörde nur darauf hingewiesen und an die Eigenverantwortung der Teilnehmer appelliert werden.
  70. NEU Symbole
    Die Symbole Deutschlands – z.B. die Flagge – können von jedem Bewohner eingebracht werde.
    Die Entscheidung erfolgt durch das Volk.
  71. Ich bitte Sie einen neuen Artikel einzuführen der die Rolle der Medien, der öffentlich-rechtlichen, der Presse regelt. Es muss sichergestellt sein, dass die Medien immer alle Meinungen abbilden und erlauben. Besonders bei Volksabstimmungen spielen die Medien (auch die Sozialen Medien) eine wichtige Rolle bei der Meinungsbildung. Dieser Rolle müssen Sie durch eine neutrale Berichterstattung gerecht werden. Verbreitung von Angst und Panik durch Medien sollte verboten werden.
  72. NEU Beruf
    Keine Pflicht-Mitgliedschaft bei der
  73. Vorschlag zu den Grundrechten: wenn ich mich korrekt erinnere, habe jeder Bürger Israels das Recht, sich bei Verletzungen seiner Grundrechte direkt an das Oberste Gerichts Jerusalem (https://de.wikipedia.org/wiki/Oberstes_Gericht_(Israel)#Entscheidungen) zu wenden _und_ müsse innerhalb von 48 Stunden angehört werden. Selbst wenn mich da meine Erinnerung täuscht, halte ich eine solche Möglichkeit für mündige Bürger für sehr sinnvoll. Sorry, dass ich mich an eine staatsrechtliche Formulierung nicht herantraue.
  74. Bürgerferne der ÖR überwinden: Ab sofort werden alle GEZ Zahler einmal im Jahr, vorzugsweise ab November, 2 Monate Zeit haben, ihre Vorschläge für Medienprojekte einzureichen. Diese werden dann gelistet und öffentlich zur Wahl gestellt. die 10 Projekte mit den meisten Votes werden im Folgejahr durch die GEZ Gebühr realisiert. Formate können Dokumentationen, Diskussionsrunden, Wissenschaftssendungen, Reportagen u.a. sein. Hierdurch werden Bürgerinnen und Bürger endlich beim Programm mitgestalten, für das sie bezahlen. Diese Reform wird das Vertrauen der Bürger in unsere Medien nachhaltig verbessern. (siehe https://zeitenwechsel.org/2021/01/24/neue-perspektiven/)
  75. Meine Vorschläge:
    1. Jeder soll Steuern zahlen, auch Politiker, Abgeordnete etc.
    2.Jeder soll für öffentliche Verkehrsmittel,Rundfunkbeitrag etc. bezahlen, bemessen am eigenen Einkommen (auch hier auch Politiker, Abgeordnete etc.)
    3.Es sollen Ministerien und andere wichtige politische Bereiche von FACHEXPERTEN besetzt werden. Jemand der von Gesundheit wirklich Ahnung hat, soll im Gesundheitsministerium sitzen. Das gleiche gilt fürs Militär und alle anderen Ministerien. Nur wer Ahnung von den jeweiligen Ministerien hat, soll in dem Bereich tätig sein dürfen.
    4. Man soll Menschen aufgrund gesamter Leistungen, nicht nur basierend auf ein Zeugnis, beruflich sehen. So sollen auch Ausländer die Chance haben ihre Qualifikation im selben Beruf richtig unter Beweis zu stellen, indem sie ihr praktisches Wissen zumindest an Modellen oder ähnlichem vorzeigen dürfen.
    5. Schulen sollen sich individueller an Kinder anpassen, wobei flexiblere Schulpausen nötig sind, damit Kinder den Schulstoff besser lernen können. Somit wäre evtl. ein Mix aus Förderschulkonzepten und klassischen Schulkonzepten anzustreben, damit jedes Kind das Recht auf Bildung 100% nutzen kann. So ist das Thema Integration auch mit vorhanden.
  76. im kommentar zu den Grundrechten steht zwar das der bezug auf menschen/völkerrecht reichen soll, aber eine verfassung in der die individuellen abwehr rechte gegen staatlichen übergriff nicht exakt in der verfassung steht ist keine verfassung. Pesrönlichkeitsrechte Datenschutz und körperliche unversehrtheit ist zwar enthalten aber es fehlen noch einige Freiheitsrechte die zwingend in die verfassung gehören. mir fehlt: .Freizügigkeit, -Berufsfreiheit, -Freiheit der Person (ausgenommen Straftäter), -Meinungsfreiheit ( keine Zensur), -Versammlungs + Demonstrationsfreiheit, - keine Diskriminierung ( Herkunft,Aussehn,Krankheit,Gesinnung,Geschlecht,Sprache) - Alle Menschen sind vor dem Gesetz Gleich, -Religions + Gewissensfreiheit, -beim Datenschutz auch Brief+Postgeheimniss bzw auch digital, -unverletzlichkeit der Wohnung , - Eigentum?, - Auslieferungen deutscher staatsbürger?, - Willkürverbot. Die Würde wird zwar erwähnt, aber auch hier...ohne Freiheit keine Würde. und auch ein von Bürgern regierter staat kann missbraucht werden. deshalb ist die nennung der induviduellen Freiheitsrechte zwingend notwendig. gerade unverletzlichkeit der wohnung, diskriminierungen meinungsfreiheit, versammlungsrecht...sieht man in der coronakrise vergewaltigt. die gilt es zu verhindern.
  77. Meines Erachtens fehlt noch ein Absatz zum Recht an persönlichem Eigentum. Besitz von Grund und Boden. Erbrecht. Urheber und Erfinderrecht.
    Da ich kein Jurist bin möchte ich das als Anhaltspunkte mitteilen.
  78. Als Moses vom Berg kam, hatte er eine gute und eine schlechte Nachricht. Die Gute: Ich habe IHN auf 10 heruntergehandelt. Die schlechte Nachricht: Ehebruch ist immer noch drin.
    Was will ich damit sagen? 10 Gebote werden heute nicht mehr reichen. Trotzdem sollte ein GRUNDGESETZ so kurz und verständlich wie möglich sein. Wenn ich schreibe: "alle Menschen..." dann muss ich nicht noch alle Altersstufen, Geschlechter, Hautfarben, Behinderungen usw. aufzählen. Das macht den Text dann nur lang und nicht aussagestärker.
    Nur Grundlagen des Staatsaufbaus, Grundziele der Gesellschaft, Grundrechte- und Pflichten der Bürger sollten aufgeführt werden Der Rest muss in Gesetzen und Verordnungen geregelt werden. Das Grundgesetz sollte idealerweise so kurz und verständlich sein, dass jeder es auswendig lernen könnte.
  79. NEU Legitimationspapier
    Im folgenden geht es um das Legitimationspapier, daß eine Person als Deutschen ausweist. Unabhängig vom Alter der Person gibt es ein analoges Legitimationspapier. Geschützt sind nur die Daten, die nicht gespeichert sind. Der heutige Personalausweis kann es nicht sein, da wir kein Personal sind. Wenn der Reisepass weiterhin benötigt wird, sollte wir den nehmen. Ansonsten wird es einfach ein neuer Ausweis. Das Legitimationspapier enthält folgende Angaben: ( Nach-/Familien-) Name, alle Vornamen, Rufname gekennzeichnet, Geburtsdatum, Geburtsort, aktuelle Anschrift, Lichtbild. Änderungen sind im Legitimationspapier zu dokumentieren. Das Legitimationspapier erhält wer in Deutschland geboren ist oder bei dem mindestens ein Elternteil ein deutsches Legitimationspapier hat oder dem durch eine Einbürgerung das Recht zum Erhalt eines Legitimationspapieres zugesprochen wurde. Das Legitimationspapier ist Eigentum der jeweiligen Person. Wenn bei der Aushändigung des Legitimationspapieres auch andere Staatszugehörigkeiten vorliegen, wird das jeweilige Land aufgefordert diese zu löschen. Ein doppelte/mehrfache Staatszugehörigkeit ist nicht zulässig. Bei Zuwiderhandlungen ist das deutsche Legitimationspapier einzuziehen. Mißbrauch des deutschen Legitimationspapieres ist mit einer Strafe von mindestens zwei Jahren ohne Bewährung zu ahnden.
  80. Ich würde hier gerne drei liberale Absätze einbringen, die den Bürgern mehr Selbstständigkeit, Unabhängigkeit und Freiheit geben und würde sie unter dem Bereich "Weitere Grundrechte" Artikel.6 einbringen.

    Absatz.6 ist dem schwedischen Allemansrätten nachempfunden.

    (6) Jeder hat das Recht die Natur als Erholungsort zu nutzen, ungeachtet der Eigentumsverhältnisse. Jeder darf in der Natur Zelten und Übernachtet, hat sich jedoch an die bestehenden Regelungen für öffentliches Feuer zu halten. Des weiteren ist die Natur nur als Erholungsort vorgesehen, es darf kein eigenes Haus, Hof oder Garten ohne Genehmigung auf unkultivierter Fläche errichtet werden. Kultivierte Flächen, dürfen nur mit der Genehmigung des Eigentümers als Zeltplatz genutzt werden. Von Privatgrundstücken ist abstand zu nehmen. Es ist in Forst und Wald untersagt motorisierte Fahrzeuge auf Wald und Forstflächen zu nutzen und zu Parken. Es dürfen für den nicht kommerziellen Bedarf: Beeren. Pilze, Blumen, Trockenreisig und Nutzpflanzen gesammelt werden, solange sie nicht unter der Liste der bedrohten Arten stehen. Das Fischen ist für den nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Das Wasser ist frei zugänglich, bis auf Private Anlegeplätze. Tiere und Natur sind zu achten und Müll, außer Exkremente, zu entsorgen. Für die Jagd ist ein Jagdschein erforderlich und dem entsprechenden Amt vorzulegen: Wilderei ist Verboten.

    Absatz.7 ist dem "Stand Your Ground" Recht aus den Vereinigten Staaten entnommen.

    (7) Jeder Bürger hat das Recht; Sich, seine Familie und sein Eigentum im Falle einer Gefährdung des eigenen Lebens zu verteidigen und wenn nötig tödliche Gewalt auszuüben, wenn kein anderes Mittel zur Verfügung steht und jedes andere Mittel ausgeschöpft wurde.

    Absatz.8 Ist die Legalisierung der Sterbehilfe

    (8) Jeder Bürger hat das Recht sein Leben, mithilfe einer autorisierten und geschulten Fachkraft für Sterbehilfe, zu beenden. Dies gilt nicht für Minderjährige und Kinder unter 18 Jahre. Vor diesem Schritt hat eine staatlich verordnete Überprüfung durch den medizinischen Dienst und eines Psychologen zu erfolgen.

  81. Definition Deutscher: Deutscher im Sinne der Verfassung sind Menschen mit der Deutschen Staatsbürgerschaft die a)durch Geburt sie erworben haben ,wenn mindestens 1Elternteil die Deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. b) durch Migration die Deutsche Staatsbürgerschaft erwirbt.
  82. Gesundheitssystem darf nicht profitorientierter Weise gestaltet werden. Wir Bürger sind kein Humankapital die für Pharma und sonstigen Wirtschaftinteressen ausgebeutet werden dürfen. Gesundheit muss kostenfrei für jeden Bürger angeboten werden.
  83. XIX. Geltungsbereich

    Art. # - zeitliche Geltung - Inkraft- und Außerkrafttreten
    Die Verfassung tritt an dem Tag inkraft, der auf den Tag der konstituierenden Abstimmung durch das deutsche Volk folgt. Sie tritt außerkraft, wenn an ihrer Stelle eine von einer verfassungsgebenden Versammlung beschlossene und durch das Volk durch Abstimmung konstituierte Verfassung inkraft tritt.

    Art. # - persönliche Geltung
    (1) Rechtsnormen, die Menschenrechte definieren, gelten für jeden Menschen, unabhängig von seiner Nationalität, seiner Herkunft, seinem Geschlecht und allen sonstigen Merkmalen. Die Normen gelten räumlich unbegrenzt, wenn die Norm keine räumliche Geltung definiert.

    (2) Rechtsnormen, die sich auf das deutsche Volk beziehen, gelten für alle Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit. Die Normen gelten räumlich unbegrenzt, wenn die Norm keine räumliche Geltung definiert.

    Art. # - räumliche Geltung
    Rechtsnormen, die sich auf das Staatsgebiet beziehen, gelten für das gesamte Territorium der Bundesrepublik vom 3. Oktober 1990. Der am 14. November 1990 unterzeichnete deutsch-polnische Grenzvertrag sowie die Ergänzungen im Jahr 1991 mit Polen und 1997 mit Tschechien behalten ihre Gültigkeit.
  84. [Der Ausnahmezustand ist ein wichtiges, berechtigtes Instrument, um außerordentliche Notstände abzuwenden. Um Mißbrauch vorzubeugen, sollte der Rahmen bereits in der Verfassung genau definiert sein.]

    Art. # - Ausnahmezustand und Notstand

    (1) Die aus der Verfassung ergehenden Grundrechte dürfen ausschließlich zur Abwendung eines unmittelbar bestehenden Notstandes vorübergehend eingeschränkt werden. Eine Grundrechteeinschränkung ist nur zulässig, wenn der Ausnahmezustand ausgerufen wird. Ein Ausnahmezustand darf nur den Zweck erfüllen, 1) eine ansonsten nicht handlungsfähige Regierung aufrechtzuerhalten und 2) das Gemeinwohl während einer erheblichen Notlage durch die Einschränkung individueller Rechte zu schützen.

    (2) Ein Ausnahmezustand tritt nur inkraft, wenn sowohl die Regierung, das Parlament und die Kontrollgremiem zustimmen. Die Zustimmung eines Organs ist nicht erforderlich, wenn das entsprechende Organ faktisch handlungsunfähig geworden ist und eine vorrangige Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Organs nicht möglich ist.

    (3) Ein Ausnahmezustand und währenddessen erlassene Notstandsverordnungen sind nur rechtskräftig, wenn die Verkündung eine kalendermäßig bestimmbare Geltungsdauer beinhaltet. Die Geltungsdauer kann maximal vier Wochen betragen. Sie kann durch erneuten Beschluß verlängert werden. Für eine Verlängerung gelten die gleichen Normen wie für das inkrafttreten.

    (4) Das Volk hat auch im Ausnahmezustand das in der Verfassung definierte allgemeine Initiativrecht, den Ausnahmezustand insgesamt zu beenden oder einzelne Notstandverordnungen zu beenden, zu ändern oder inkraft zu setzen.

    (5) Ein Ausnahmezustand endet automatisch mit Ablauf von 12 Monaten nach Inkrafttreten, wenn nicht durch eine Volksabstimmung die Möglichkeit für Verlängerungen für weitere 12 Monate gewährt wird. Für weitere Verlängerungen sind weitere Volksabstimmungen erforderlich.

    (6) Abs. 5 gilt nicht, wenn eine Volksabstimmung aufgrund des Notstandes faktisch nicht durchführbar ist. Das Initiativrecht des Volkes bleibt unberührt.

    [Erläuterung: Bsp.w. nach einem Nuklearschlag oder Katastrophen ähnlichem Ausmaßes könnte eine Abstimmung unmöglich werden oder Organe der Gewaltenteilung handlungsunfähig werden.]

    (7) [Definition der Notstandsregierung - wer darf in welcher Weise Verordnungen erlassen?]

    [weitere Anregungen ohne konkreten Vorschlag:
    Eine Quasi-Ewigkeitsklausel sollte bestehen und sich über mehrere Artikel erstrecken. Für grundlegende wichtige, aber dennoch nicht gänzlich unveränderbare Artikel könnte z.B. ein Abstimmungsverhältnis von 90% erforderlich sein. Für weniger grundlegende Artikel die 60% oder besser 2/3-Mehrheit.
    Eine absolute Ewigkeitsklausel sollte nicht bestehen, da Fehlerbehebung und zeitgemäße Anpassungen jederzeit möglich sein müssen. Stattdessen wäre eine Formulierung angebracht, daß eine Änderung den Wesensgehalt des entsprechenden Artikels nicht angreifen darf.]
  85. Das Gesundheitssystem, Verkehrs- und Informationsinfrastruktur bleiben unveräußerlich in staatlicher Hand und werden aus, an diese Zwecke gebundenen, Steuern finanziert.
  86. Förderung der individuellen Meinungsbildungs- und Willenskraft

    1. Der Staat und das Bildungswesen haben die Pflicht, Kinder und Jugendliche so auszubilden, dass sie ihrer späteren Rolle als Souverän des Staates gerecht werden können.
    Dazu gehört, dass sie lernen ihre freie und eigene Meinung bilden und vertreten zu können, ohne sich dabei von Autoritäten, vorherrschenden Meinungen und Gedanken beeinflussen oder einschüchtern zu lassen und den Mut haben sich diesen entgegenzustellen.
  87. Förderung der individuellen Meinungsbildungs- und Willenskraft

    2. Jeder Bürger hat die Pflicht seiner Rolle als Souverän des Staates gerecht zu werden, eigenständig zu denken, zu hinterfragen und Autoritätsgläubigkeit zu unterlassen
  88. XIV. Steuern und Finanzen
    Auszüge aus dem Video „Eliten planen ein Zwangsgeldsystem“ von Ernst Wolff:
    Also fast jede Verfassung der Welt fängt mit dem Satz an „alle Menschen sind gleich“, eigentlich müssten sie mit dem Satz anfangen „alle Menschen sind ungleich“, weil die Menschen ungleiche Einkommen haben und über ungleiche Vermögen verfügen und wir wissen alle, dass eine explodierende Ungleichheit das schlimmste ist, was einer Gesellschaft passieren kann und genau das ist ja im letzten Jahr 2020 eingetreten.

    Man müsste in die Verfassung reinschreiben, dass das Geld und vor allen Dingen die Geldschöpfung sehr wichtig ist, weil die Geldschöpfung in privater Hand liegt, das heißt, wenn die Zentralbanken jetzt Geld schöpfen, dann geben sie es an Großinvestoren aus, die davon profitieren. Sie geben es aber nicht an die arbeitende Bevölkerung aus. Man könnte dieses ganze Phänomen insofern abmildern, indem man sagt, die Geldschöpfung müsste stark besteuert werden und alles was da an Steuern anfällt, müsste sofort ins soziale System eingeleitet werden, also für Krankenhäuser, für Kindergärten, für Schulen und für Altenheime ausgegeben werden. Dann wäre die Welt ein ganzes Stück besser als sie jetzt im Moment ist.
  89. Ich hätte gerne, daß man sich mit Themen wie Chemtrails und H.A.A.R.P. befaßt, denn das Wetter wird seit mindestens den 60ger Jahren manipuliert, oder sollte ich sagen "erforscht"??? Das Buch von Rosalie Bertell spricht Bände, es heißt: "Kriegsplanet Erde"! Ich bin nur eine popelige Hausfrau und Mutter und eigentlich nicht "arbeitslos", aber ich bin arbeitslos, (AlgII) (Gott sei dank, denn so konnte ich versuchen meiner Tochter Halt und Stabilität zu geben, was ja nicht erwünscht ist!!! Doch nun bin ich am Ende, dank Tochter, Unerziehbarkeit derer, b.z.w. Auflehnung ihrerseits, denn alle anderen machen es ja anders, mißliebiger Indoktrinierung durch den Staat und die Medien, meines damals noch kleinen Kindes. Heute ist meine Tochter 15J. und hat weder Berufs- noch Lebens, oder- Überlebensaussichten ich habe also anscheinend umsonst gelebt und für sie gekämpft. Ich befürchte auch, daß sich durch die Chemtrails sehr negative Verhaltensmuster erzeugen lassen, auch kann ich leider Mindcontrol und sonstige "Strahlen" die auf die Menschheit gerichtet werden sollen nicht ausschließen!!!!!!!! Von W-Lan, 5G und +++++ und dingen die sich im Weltraum befinden sollen, einmal ganz abgesehen!!! Auch weiß ich von "Morgellons" und "Black Goo"..... natürlich alles nur "Hirngespinste"!!!!!!!!
  90. Suchfunktion auf dieser Seite, damit man schnell herausfinden kann ob ein Vorschlag schon unterbreitet wurde.
  91. Den GesellschaftsFAIRtrag als Reiter oben zwischen START und MITMACHEN einfügen.
  92. Gewaltentrennung
    Kein Mitglied des Parlaments darf in der Exekutive oder Judikative tätig sein.
    Z. B. darf ein Minister oder Bundeskanzler nicht Mitglied des Bundestages oder Landtages sein.
  93. Bewahrung deutscher Kultur und Sprache. Verzicht auf künstlich herbeifabulierte "Diskriminierung" durch Sprache. Beendigung jeglicher Unterstützung von sog "Genderwissenschaften" und "Gendersprech"! Die Sprache ist natürlichen Veränderungen unterworfen, die sich mit der Zeit im täglichen Sprachgebrauch manifestieren oder eben auch nicht. Verunstaltung der Sprache durch vermeintlich gleichmachende Sternchen, Striche und sonstiges Gedöns sollte vermieden werden. Am besten, ihr fangt gleich bei euch selbst damit an! Gender-Neusprech war der erste Baustein, uns unsere Identität und Kultur über die Sprache zu nehmen. Ihr fahrt damit unbeeindruckt fort. Nein, Danke!
  94. Zusatzartikel: Recht auf Integration in Gesellschaft, Arbeit, Bildung, Entfaltung der Persönlichkeit für Menschen mit physischen, psychischen und geistigen Behinderungen. Inklusive Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt mit Assistenz statt Werkstätten für Behinderte.

    36. Berufsfreiheit, Recht auf Bildung: Lebenslanges Lernen auch für ältere Personen und Menschen mit Behinderungen. Abschaffung der Altersgrenze für Schüler und Studenten Bafög.