Bisherige 28 Vorschläge

  1. Absatz 2: ..., sofern der Verursacher nicht den Nachweis erbringen kann, dass die Schädigung des Gemeinwohls nicht vorherzusehen war. Streichen.
  2. Noch mal nur eine Anmerkung: Per Definition von Diktatur steht das Gemeinwohl über dem Recht des Einzelnen, das kommt mir hier etwas zu kurz. Auch wenn über Menschenrechte abgedeckt, vermisse ich Art. 5 GG Pressefreiheit sowie Freizügigkeit, Unverletztlichkeit der Wohnung, Berufsfreiheit, Würde, Recht auf Eigentum. Es schadet ja nicht, es noch einmal explizit zu nennen und würde auch die anlocken, die dafür seit einem Jahr auf die Straße gehen.
  3. (1) Gemeinwohl ist dann verwirklicht, wenn alle Teilnehmer des Gemeinwesens ihr Wirtschaftliches, gesellschaftliches und politisches Handeln immer so ausrichten, dass die gemeinsamen Lebensgrundlagen in ihrer Qualität nicht beeinträchtigt sondern möglichst verbessert werden und dass ein gesunder, sozialer Ausgleich hergestellt wird.
    (2) Bitte streichen!
  4. (1) Orientierung am Gemeinwohl bedeutet, die Gestaltung eines Gemeinwesens darauf auszurichten, dass es die Teilhabe von möglichst all seinen Mitgliedern ermöglicht, dass es als verantwortungsvoll, sozial um Ausgleich bemüht und lebenswert wahrgenommen wird und dass das gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Handeln innerhalb des Gemeinwesens und nach außen hin durch dieses Ziel bestimmt wird.

    (2) Bei genehmigungspflichtigen Aktivitäten steht das Gemeinwohl für die Frage grundsätzlich im Vorrang, ob eine Genehmigung erteilt werden kann. Bei Schädigungen des Gemeinwohls gilt das Verursacherprinzip, sofern der Verursacher nicht den Nachweis erbringen kann, dass die Schädigung des Gemeinwohls nicht vorherzusehen war.
  5. Am liebsten neuer Artikel: Recht auf Grundeinkommen
    Jeder Bürger/jede Bürgerin erhält von geburt an und ohne jegliche Dokumentationspflicht ein Einkommen, das ihm ein menschenwürdiges Auskommen sichert. Näheres regelt ein Gesetz zur Ausführung.
  6. Bitte Gemeinwohl definieren und nicht die "Orientierung" daran. Gemeinwohl ist die Summe aller Rechte und Bedürfnisse von Menschen, Pflanzen und Tiere, welche gleichberechtigt einander gegenüberstehen. Danach kommt als Absatz 2 die "Orientierung" - wobei um Ausgleich "bemüht" zu wenig ist - siehe Corona-Maßnahmen !
  7. Recht auf Unversehrtheit
    Artikel 3
    1.
  8. Die Möglichkeitsformen sind gegen klare Forderungen auszutauschen. Zwei Sätze, ..., dass es die Teilhabe von all seinen Mitgliedern ermöglicht. Das Ziel ist ganzheitliches verantwortliches Handeln im Sinne des Gemeinwesens.
  9. Neu/Ergänzung zwischen den beiden Stätzen von (2)
    Bei der Genehmigung neuartige Verfahren, insb. neuer Technologien, erfolgt zuerst eine intensive gesellschaftliche Diskussion, danach werden vorhersehbare Risiken benannt und schließlich wird das Gemeinwohl gegen Einzelinteressen abgewogen.
  10. was ist das Gemeinwohl? Ist nicht wirklich definiert. Wir brauchen eine Gesellschaft in der jeder wertvoll ist. Orientiert sich der Wert an Arbeitsleistung? sicher nicht. Es sollte auch unterschieden werden, dass gewinnorientiert im Sinne von Gewinnmaximierung für einzelne keine Grundlage für Gemeinschaft ist. Was heißt sozialer Ausgleich? Muss definiert werden. Wenn Wert nicht über Arbeitsleistung definiert wird, was muss dann ausgeglichen werden. Ich meine, ist das nicht nur Symptomheilung in einem System das nicht funktioniert. Ich weiß, dass ist jetzt nicht juristisch, aber ich denke dieser Aspekt darf nicht fehlen.
  11. zu (1)... Das bedeutet und schliesst auch mit ein, dass im Einzelfall Interessen einzelner Menschen oder Minderheiten hinter Interessen objektiver Mehrheiten hintenanstehen muessen.
  12. (2) Bei genehmigungspflichtigen Aktivitäten steht das Gemeinwohl für die Frage grundsätzlich im Vorrang, ob eine Genehmigung erteilt werden kann. Bei Schädigungen des Gemeinwohls gilt das Verursacherprinzip, sofern der Verursacher nicht den Nachweis erbringen kann, dass die Schädigung des Gemeinwohls weder vorherzusehen noch geplant war.
  13. Ich würde Art. 2 und 3 zu einem Artikel "Gemeinwohl" zusammenfassen, da die Unterpunkte alle zusammen gehören. Und aus "Definition Gemeinwohl" den 1. Satz machen.
  14. Ihr Text zu Artikel 3, bitte kurz fassen ;-) um eine langfristige Stabilität des sozialen Gefüges in der Gesellschaft zu gewährleisten, ist eine strikte Trennung der 3 Bereiche: Pädagogkik, Politik/Recht und der Wirtschaft notwendig (siehe dazu: die Dreigliedrung des sozialen Organismus)
  15. Möglichst würde ich weg lassen und schreiben: ... daß es die Teilhabe allen Mitgliedern ermöglicht.
  16. (2) ...bei Schädigungen des gemeinwohls gilt das verusacherprinzip.
  17. (2) genehmigungspflichtige Aktivitäten bitte definieren!!
    Z.bEingriffe jeglicher Art in die Natur und ihrer natürlichen lebenskreisläufe.
    Produktion von konsumgütern,finanzprodukten und Medien

  18. Definition gemeinwohl:
    Das gemeinwohl ist die Summe aus allen wirtschaftlichen ,politischen, gesellschaftlichen,spirituellen und individuellen Aktivitäten welche dazu beitragen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen oder zu verbessern, damit eine artgerechte gesunde Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und der gesellschaft für alle ermöglicht wird.
  19. 622 Definition gemeinwohl:
    Das gemeinwohl ist die Summe aus allen wirtschaftlichen ,politischen, gesellschaftlichen,spirituellen und individuellen Aktivitäten und Wirkungen welche dazu beitragen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen oder zu verbessern und eine artgerechte gesunde Entfaltung der individuellen menschlichen Persönlichkeit und der Gesellschaft im allgemeinen zu Fördern.
  20. 622 Definition gemeinwohl:
    Das gemeinwohl ist die Summe aus allen wirtschaftlichen ,politischen, religiösen, gesellschaftlichen,spirituellen und individuellen Aktivitäten des Menschen und deren Wirkungen sowie alle natürlichen lebensprozesse und kreisläufe und deren Wirkungen welche dazu beitragen die natürlichen Lebensgrundlagen der Erde wie auch die kulturellen Lebensgrundlagen des Menschen zu schützen oder zu verbessern und eine artgerechte gesunde Entfaltung der individuellen menschlichen Persönlichkeit und der Gesellschaft sowie deren Weisheit zu Fördern.
  21. Streichung des gesamten Artikels.
    Begründung:
    Art.2, Abs.2, Satz 3. Dort wird die "Matrix-Gemeinwohl", nach Felber angenommen. Art3, Abs. 1 definiert nun doch.

    Art 2, Abs.2 Da Genehmigungspflicht besteht, ist davon auszugehen, dass künftige Genehmigungen nur nach Art. 1, abs. 1+2 erteilt werden.
    Zuwiderhandlungen würden nach Art. 2 sowohl bei der erteilenden, als auch bei der Antragsstellerseite einen Verstoß darstellen.
  22. streichen - Die Verfassung soll nur ganz grundlegende, allumfassende Regeln vorgeben. Im Grunde reicht dafür die Goldene Regel aus: Behandle andere Lebewesen so, wie Du selbst behandelt werden möchtest.
  23. Was ist das Gemeinwohl per Definition? Das Wohl einer Gemeinde/eines Volkes kann ja auf verschiedenen Prinzipien beruhen. Was sind genehmigungspflichtige Aktivitäten? (Konzerte,Demos,Bauvorhaben?)
  24. die gesamte öffentliche Infrastruktur wie Wasser, Strom, Kanal, Gas soll wieder wie früher durch die örtlichen Stadtwerke u.ä. bedient und verwaltet werden. Kein Verkauf an Privatpersonen/Firmen. Ebenso beim Straßennetz.
  25. ich möchte kein Gemeinwohl im Sinne von alles gehört allen. Das ist Sozialismus, keine Vergemeinschaftung und Sippenhaft. Es muß geschütztes Eigentum geben. Das Gemeinwohl darf nicht grundsätzlich über dem Individuum stehen. Es muß die im Grundgesetz garantierten Freiheiten auch weiterhin geben.
  26. (1) Gemeinwohl ist die Summe aller Menschen,Tiere und Pflanzen (=Spezies) auf dem Planet Erde inkl. des Planeten selbst und darüber hinaus des Universums inkl. aller Spezies die evtl. existieren. Gemeinwohl ist die Gesamtheit der Natur.

    (2) Kein Mensch spricht für oder im Namen des Gemeinwohls.
  27. (2) redaktionell / erster Satz seltsam formuliert. Vorschlag: Bei genehmigungspflichtigen Aktivitäten steht das Gemeinwohl grundsätzlich im Vordergrund (oder wird dem Gemeinwohl grundsätzlich Vorrang eingeräumt) Hieraus ergibt sich, ob eine Genehmigung erteilt werden kann.
  28. Ich hätte gerne einen "Liebesparagraph"!!!!!!!! Alles was in purer wahrer Liebe getan wird sollte Beachtung finden und evtl. sogar "BELOHNT" werden! Ansehen schaffen, d.h. wer andren oder der Erde und ihren Geschöpfen etwas gutes tut bekommt Beachtung, Ehrungen, Aufmerksamkeit, Belohnungen. "Wer anderen eine Grube gräbt.... vers. Wer anderen etwas Gutes tut ist Gottes Lichterschein" !!!!!!!! So einfach ist das Engel Sein!!!!!!!!