Bisherige 43 Vorschläge

  1. Anknüpfend an die Geschichte unseres Landes und der Welt, gestützt auf Traditionen, sowie im Gedenken an die leidvollen Erfahrungen und die Opfer jeglicher Gewaltherrschaft aus der Vergangenheit und Gegenwart und Dank der jetzigen friedlichen Umwälzung, gibt sich das Volk der Bundesrepublik Deutschland diese Verfassung.

    Sie bildet die Rahmenbedingungen, um erfolgreich Lösungskonzepte zu verwirklichen, mit denen unsere Lebensgrundlagen und der Frieden geschützt werden. Sie repräsentiert den Willen des Volkes, das Gemeinwohl und die Gerechtigkeit zur Richtschnur des Handelns zu machen.

    Diese Verfassung wurde von den Bürgerinnen und Bürgern selbstbestimmt erarbeitet und in freier Entscheidung beschlossen.
  2. Egal was bis jetzt auf dieser Welt geschehen ist, es diente der Entwicklung von uns Menschen und nun sind wir am Beginn eines neuen Zeitalters. In diesem neuen Zeitalter wird aus allem bisherigen menschenverachtendem ein neues Miteinander zum Wohle der gesamten Menschheit. Manfred Oßwald www.lichtimfeuer.de
  3. krat ihres fundamentalrechts auf verfassungsgebung geben sich...
    satz 2: hiermit wird das selbstbestimmungsversprechen des artikel 146 GG und der UN-Charta eingelöst sowie gängiger praxis in der schweiz und vielen EU-mitgliedsstaaten. TEXT von carl maria schulte, bundespräsident in spe
  4. Kein Textvorschlag, sondern Anmerkung: Ich halte es nicht für empfehlenswert die Rechtsnachfolge der BRD anzutreten, weil wir dann Schulden übernehmen. Deswegen schlage ich DEUTSCHLAND ohne BR vor. Buchempfehlung: Wenn das die Deutschen wüssten, Daniel Prinz
  5. Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland machen hiermit Gebrauch von ihrem Recht, eine neue Verfassung zu beschließen, wie es im Artikel 146 des Grundgesetzes vorgesehen ist.
  6. Ergänzung; "Bürger sind alle Personen, auf deren Namen ein Personalausweises bzw. ein Reisepaßes ausgestellt ist, sowie deren leibliche Kinder, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben."
  7. Der Souverän, das deutsche Volk der Bundesrepublik Deutschland, im Besitz seiner Verfassungsgebenden Gewalt, beschliesst durch sein freies
    und selbstbestimmtes Handeln diese Verfassung nach Vorgabe des Art. 146 des Grundgesetzes vom 23.05.1949.
  8. Als Verfassung zu verstehenden Gesellschaftsvertrag
  9. Das Volk dieses Landes/Staates ist der Souverän. Der Souverän sind die Menschen dieses Landes/Staates die sich als "Deutsche(r) Staatsbürger bezeichnen. Die Staatsbürgerschaft wird erworben durch Geburt oder Migration. Eine doppelte Staatsbürgerschaft gewährt nicht alle Rechte in diesem Land wie z.B. Wahlrecht. Näheres regelt ein Gesetz.
    Das Volk besitzt das unveräusserliche Recht auf seine verfassungsgebende Gewalt und setzt dieses Recht in seiner Selbstbestimmung entweder in eine Verfassung, einen Gesellschaftsvertrag oder beides um.
  10. Das Volk dieses Landes/Staates ist der Souverän. Der Souverän sind die Menschen dieses Landes/Staates die sich als "Deutsche(r) Staatsbürger bezeichnen. Die Staatsbürgerschaft wird erworben durch Geburt oder Migration. Eine doppelte Staatsbürgerschaft gewährt nicht alle Rechte in diesem Land wie z.B. Wahlrecht. Näheres regelt ein Gesetz.
    Das Volk besitzt das unveräusserliche Recht auf seine verfassungsgebende Gewalt und setzt dieses Recht in seiner Selbstbestimmung entweder in eine Verfassung, einen Gesellschaftsvertrag oder beides um. sry, wegen doppelt
  11. 1.Kraft ihres Rechts- welches Recht? Welche Kraft?
    2. verfassungsgebende Gewalt? Wir wollen keine Gewalt.
    3. Bürgerinnen und Bürger? Wir sind Menschen und bürgen nicht. Wo ist der Ursprung "Bürgern". Siehe hierzu auch §1 Allgemeines Preußisches Landesrecht von 1794
    4. als Gesellschaftsvertrag. Das Wort als ist eine Fiktion. Ist es ein Gesellschaftsvertrag oder nicht?
    5 Warum Vertrag? Wollen wir im Hamsterrad des Handelsrecht bleiben, oder vernünftige Grundlagen schaffen
    6. zu verstehende Verfassung. Was soll verstanden werden. Ist es eine Verfassung oder ein Gesellschaftsvertrag?
    7. Selbstbestimmt erarbeitet und in freier Entscheidung beschlossen. Erst einmal sind wir noch immer ein besetztes Gebiet. Wer hat die juristischen Kenntnisse und die tatsächliche Bedeutung von Wörtern? Nur in der Präambel sind etliche Mängel. Der Rest ist auch Fehlerhaft. Der Souverän schreibt auch nicht den Bundestag an, denn dieser ist der offenkundig der Feind. Eine Petition ist eine Bittstellung. Schäuble hat bereits eine Strafanzeige. Er hat auch nicht die notwendige Staatsangehörigkeit für ein derartiges "Amt". Ich hoffe es ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der genehmigten Fassung gemeint, welches ein Besatzungsstatut ist. Siehe Aussage von Gregor Gysi.
  12. Mit Imkrattreten einer neuen Verfassung verlieren sämtliche Gesetze ihre Gültigkeit. Die darin enhaltenen 20 Grundgesetze bilden die Grundlage der neuen Gesellschaft.
  13. Verfassung vom Volk - Volksverfassung
    Präambel
    Anknüpfend an die Geschichte unseres Landes und der Welt, gestützt auf Traditionen, sowie im Gedenken an die leidvollen Erfahrungen und die Opfer jeglicher Gewaltherrschaft aus der Vergangenheit und Gegenwart und Dank der jetzigen friedlichen Umwälzung, gibt sich das Volk in unserem Lande diese Verfassung.
    Sie bildet die Rahmenbedingungen, um erfolgreich Lösungskonzepte zu verwirklichen, mit denen unsere Lebensgrundlagen und der Frieden geschützt werden und das Bedürfnis nach sozialer und rechtlicher Geborgenheit erfüllt wird.
    Sie repräsentiert den Willen des Volkes, um das Wohl der Menschen im Lande und die Gerechtigkeit zur Richtschnur des Handelns zu machen.
    Diese Volksverfassung wurde von den Menschen selbstbestimmt erarbeitet und in freier Entscheidung beschlossen.
  14. Kraft ihres Rechts auf die verfassungsgebende Gewalt geben sich die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland diese als Gesellschaftsvertrag zu verstehende Verfassung. Sie ist von den Bürgerinnen und Bürgern aufgrund der Vorgabe des Artikels 146 des Grundgesetzes vom 23.5.1949 selbstbestimmt erarbeitet und in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Ziel der Formulierung dieses Gesellschaftsvertrags ist es, den in Deutschland lebenden Menschen ein freies, gleichberechtigtes, würdevolles Leben im Einklang mit den ökologischen Voraussetzungen zu ermöglichen.
  15. Übernahme der restlichen, nicht geänderten Artikel des Grundgesetzes.
  16. ... von Deutschland ... [Bundesrepublik streichen]
    Name des Staates: Deutschland
    Amtsprache: Deutsch
    Staatsform: "Volksherrschaft"
    Grundlagen: je Wahlkreis 1 gewählter Volksvertreter, Gesetze per Abstimmung durch das Volk, Wahlen und Abstimmungen per Papier
  17. Vom Staat darf keine Gewalt ausgehen.
    Der Staat muß Gewalt verhindern.
    Der Staat ist für den Schutz und die Fürsorge der Bewohner verantwortlich.
  18. Die Grundrechte der Erde
    Unser Heimatplanet Erde ist ein lebendiger Organismus - kein Nutzungsobjekt für Machtansprüche, Raubbau oder Bodenspekulation.
    Er ist kein „Hoheitsgebiet“ irgendeiner Nation, sondern höchstens das der kreativen Kraft, die ihn geschaffen hat, gleich ob Mensch sich diese Kraft als Gott, als Schöpfungsidee oder als das sinnvolle Zusammenwirken von Naturgesetzen vorstellt.
    Die Erde steht im Zusammenhang des gesamten Universums und unterliegt kosmischen Gesetzen, die wir, ihre winzigen Bewohner, zu erkennen und zu beachten haben, wenn wir überleben wollen.
    Wir haben der Erde alle Rechte zuzuerkennen, die wir Menschen uns zugestehen und als Menschenrechte deklariert haben.

    1. Die Würde der Erde ist unantastbar.

    2. Die Erde hat das Recht auf Leben und Schutz ihrer Gesundheit.

    3. Jede Form von Ausbeutung, Leibeigenschaft und Erniedrigung ist verboten; sie darf nicht verschachert, geschändet, missbraucht werden.

    4. Die Erde darf nicht mit Giftstoffen gefoltert, mit Abgasen und Abfällen verseucht, mit Waffen, Viren und Giftgasen misshandelt oder mit Atommüll und Atomexplosionen vergewaltigt werden. Ihre Atmosphäre ist schützenswert wie die Privatsphäre des Menschen.

    5. Alles, was wir Menschen als unser Eigentum proklamieren, stammt von der Erde und gehört eigentlich Ihr, von Korn und Holz und Heilmitteln bis zum Erz für Motoren und Geld. Wir haben das Leihgut wohlbehalten (bzw. als Humus) zurückzugeben, nicht als Giftmüll oder radioaktiven Abfall.

    6. Die Rechte der Erde sollen als wesentlicher Bestandteil in Völkerrecht und Grundgesetze eingehen. Angriffe und Eingriffe gegen die Gesundheit der Erde sind als „Erdverbrechen“ bewusst zu machen.
    Die Todesstrafe gegen Bäume, Gewässer, Arten, Kinder und künftige Generationen ist abzuschaffen.

    7. Das Recht auf Schutz der Erde als Grundlage des Lebens umfasst die Aufgabe der Erdheilung. Wir Menschen müssen uns von Räubern und Parasiten des Planeten zu Planetengärtnern und -pflegern verändern.

    8. Dazu ist das Zusammenwirken aller verantwortungsbewussten Kräfte der Erdbevölkerung notwendig, um Pläne für einen neuen - schonenden und heilenden - Umgang mit der Erde zu schaffen und durchzusetzen, konkret, phantasievoll und realisierbar. Die Erfahrung, das alte Wissen und die Bedürfnisse der so genannten Naturvölker sind dabei besonders zu berücksichtigen.

    9. Verantwortlich im Sinne der Rechte der Erde ist jeder Mensch.
    Die Politiker werden in die Pflicht genommen, die offizielle Absegnung der Erdzerstörung zu stoppen, die Verursacher der Umweltverseuchung zur Verantwortung zu ziehen und die Politik des Raubbaus zu ersetzen durch neue Konzepte schonender Nutzung. Sie sind den Kindern als den Erd-Erben unmittelbar verantwortlich.

    Diese Grundrechte der Erde treten in Kraft, indem wir alle als Erdenbürger sie praktizieren. Jede/r von uns hat bei jeder Handlung zu bedenken, wie sie sich auf die Erde auswirkt: ob wir sie damit behandeln wie eine Kloake - oder wie unseren Heimatplaneten, der uns ernährt und trägt. Das gibt uns die Möglichkeit, die ungeschriebenen und nie vorzuschreibenden inneren Grundgesetze des Danks, der Liebe und der Lebendigkeit wieder in Kraft zu setzen.
  19. Definition Bürger und BürgerInnen fehlt.
    Ausweisinhaber, Staatsangehörigkeit, in Deutschland lebender Mensch...?

    Bürger und Bürgerinnen sind Menschen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verfassung die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.
  20. Es geht um Menschenrechte !
    Es geht um Menschenwürde !
    Es geht nicht um Gemeinwohl.
    Es geht nicht um Volkswohl.
    Wenn wir uns um die Menschen
    und alles andere gekümmert haben,
    sind Gemein-/Volks-Wohl die natürlichen Abfallprodukte.
  21. Wir das Volk bringen hiermit zum Ausdruck, wie Deutschland seine Aufgabe in der Welt als Vermittler für Liebe, Demut, Respekt und Frieden wahrnehmen wird. Unsere Vision und unser Ziel ist dabei das dauerhafte, harmonische und gleichberechtigte Zusammenleben aller Lebewesen der Erde. Das Herzstück und der Kompass aller Gesetzgebung ist die Goldene Regel: Behandle alle anderen Lebewesen so, wie Du selbst behandelt werden willst. Alle Artikel dieser Verfassung, jetzt und zukünftig, müssen sich dem unterordnen.
  22. Ich bin der Ansicht, dass wir künftig keine Personalausweise mehr nutzen, sondern wie in allen anderen Ländern der Erde einen Identitätsnachweis. Das Wort Personalausweis hat nach meinem Empfinden einen faden Nachgeschmack.
  23. Um Wurzeln und Kontinuität unseres Zusammenlebens zu gewährleisten, schlage ich vor Präambel, insbesondere Artikel 1 bis 20 des GG, Fassung ca. Mitte der 80er-Jahre zu übernehmen, insbesondere die Menschenwürde, d.h. kein Mensch darf als Willkürobjekt missbraucht werden. Sowie ganz wichtige Rechtsgrundsätze wie Rechtsstaatlichkeit (Rechtsbestimmtheit - nicht erst im nach hinein), Gewaltenteilung, Vertrauensschutz, Anspruchsgrundlagen (ganz wichtig! Schlage vor ein Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Recht auf angemessene und menschenwürdige Arbeit, Recht auf Wohnung, Recht auf Teilhabe und Gesundheit). Im letzten 1 1/4 Jahr wurden sämtliche Anspruchsgrundlagen für die normale arbeitende Bevölkerung abgeschafft! Rechtsgrundlage?) Das alles soll der Kontrolle der Bevölkerung unterstellt werden. Für Zuwiderhandeln ist zu haften!!! Es soll unveräußerliche Grundrechte geben, die auch niemals! geändert werden dürfen. Artikel 1 und Artikel 20 des GG haben "Ewigkeitsgarantie". Schlage vor, diese Ewigkeitsgarantie durch die Kontrolle durch das Volk und die Haftung der Verantwortlichen zu ergänzen.
  24. Man tut sich sehr schwer mit dem Lesen, wenn beiderlei Geschlecht ständig genannt wird. Könnte man dies mit einem Hinweis am Anfang der Präambel oder im Impressum in etwa so darlegen:

    Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die Nennung beiderlei Geschlechter verzichtet.

    Mir würde das wirklich das Lesen erleichtern und ich kann mir vorstellen, dass es vielen ähnlich geht. Abgesehen davon hoffe ich, dass dieses Gender-Gaga irgendwann ein Ende findet. Plural im Deutschen ist nun mal männlich und umfasst beide Geschlechter. Danke.
  25. Wir souveränen Menschen Deutschlands beflügelt von dem Willen, der Freiheit, des Friedens und der Völkerverständigung orientieren uns an den ewig gültigen Schöpfungsgesetzen als Diener Gottes und Teil der Menschheitsfamilie. Die Entwicklung des Einzelnen sowie des Gemeinwohls beruht auf den unveräußerlichen Menschenrechten, dem Schutz von Mutter Erde als lebendiges Wesen mit all seinen Tieren und Pflanzenarten zur Heilung der Welt. In freier Entscheidung, Demut und Freude schreiben wir Deutschen unsere Verfassung um den Weg des Wandels hin zur bedingungslosen Liebe in gegenseitiger Wertschätzung zur vollkommenen Entwicklung des Einzelnen, zu bereiten.
  26. Derzeit vermisse ich stark das Recht der Frau, z.B. nicht vergewaltigt zu werden, sich frei zu entfalten und dabei auch finanziell unterstützt zu werden. Auch finde ich es kann nicht angehen, daß alleinerziehende Mütter zur Arbeit gezwungen/genötigt werden können und daß wenn sie sich für ein Kind entscheiden, ab Mitte des Monats kein Geld mehr zur Verfügung steht und eine Mutter um jegliche Hilfe beim Amt betteln muß und die Hilfe meist verwehrt und abgelehnt wird. Darlehen sind ein Folterinstrument.
  27. Präambel
    In einer Welt, in der es normal wurde, mit Andersdenkenden nicht mehr zu sprechen, braucht es an oberster Stelle als Schlüssel für best-mögliche Lösung aller Einzel-Themen endlich eine ECHTE „Freie Argumente-Kultur (FrAK)“. Denn dann können wir bei jedem Thema nach den besten Argumenten gehen für das Gemeinwohl aller, statt nach irrationaler Willkür-Dogmatisierung.
    So werden alle relevanten Informationen (auch von verschiedensten ‚Experten‘) frei sichtbar und gemäß Argumente-Qualität statt Korruptions-Einflüssen beurteilbar, bei freudiger Offenheit für Kritik bzw. „Einander-Falsifizieren“.
    „Freie Wahl-(Alternativen-)Übersicht für freie Wähler!“ ist das Ziel im Sinne des alt-bekannten Friedens-Prinzips „Argumente statt ‚Fäuste‘ bzw. Manipulation...“, z.B. in zukünftigen Volksentscheid-Wahlprogrammen statt einseitigen herkömmlichen Programmen, und in Foren wie z.B.: http://www.freie-argumente-kultur.net ...)
    Es gibt verbreitete Ängste vor ‚öko- oder sozial-diktatorischen Auflagen und Verboten‘, wozu tatsächlich viele tendieren. Wir möchten demgegenüber respektieren, dass jeder Mensch erstmal besonders an seinen unmittelbaren eigenen Bedürfnissen und Freiheiten interessiert ist. Ein Mensch fühlt sich besser, je mehr er durch positive Anreize motiviert wird, statt ihm etwas auf-zu-zwingen.
    Und im Sinne eines Dauer-Volksentscheides gibt es ein neues zusätzliches gemeinWOHL-orientiertes Wahlrecht, die „WOHL-Fühl-Stimme“ für alle einzelnen Menschen, womit sie ständig zeigen können, wie gut es ihnen geht, und woran sich dann alle gesellschaftlichen Abläufe (Gesundheits-Wesen, Nahrungs-Herstellung und -Angebot, Sicherheits-Bereiche, Mobilitäts-Angebote usw.) maßgeblich orientieren müssen, z.B. in auf solche Weise funktionierenden vertrauens-erfüllten "Hausarzt-Gesundheits-Kommunen" usw...

    Kraft ihres Rechts auf die verfassungsgebende Gewalt geben sich die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland diese als Gesellschaftsvertrag zu verstehende Verfassung, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbstbestimmt erarbeitet und in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Hiermit wird die Vorgabe des Artikels 146 des Grundgesetzes vom 23.5.1949 vollzogen.
  28. Im folgenden ein Text-Vorschlag (diskutierbar im Forums-Thema https://www.freie-argumente-kultur.net/viewtopic.php?f=191&t=81 ), der - wenn man das Gesagte richtig findet - eine grundlegendste Weichen-Stellung zum Ausdruck bringt, die in die Präambel und den 1. Artikel passen kann, entweder als ganzer Text oder zumindest der erste, wichtigste Teil bis zum Klammer-Ausdruck mit dem Forums-Link... (Und formal vielleicht so, dass wenn es in die Präambel käme, dann im 1. Artikel eine 'Anschluss-Formulierung' stünde wie: "Alle Inhalte sind dadurch begründet und veränderbar, dass sie vor Freier Argumente-Kultur (FrAK) bzw. FrAK-Plattformen bestehen können müssen, wo alle relevanten Argumente sichtbar werden und nach Qualität beurteilt werden können statt Korruptions-Einflüssen... Es darf keine dazu in Widerspruch stehenden Dogmen oder Willkür-Ideologien geben... (Siehe genauere Erklärung dazu in der Präambel.)“

    Ich, Öff Öff, Gründer der "Schenker-Bewegung" (siehe www.global-love.eu), wurde von "Dylan" von den "Next Scientists for Future" (- mit denen ich schon seit Längerem für FrAK kooperiere -) angeregt, hier bei Ihnen so einen Text-Vorschlag einzubringen...

    Namaste.
    Öff Öff
    www.global-love.eu
    https://t.me/oeffoeff

    Hier also der Text-Vorschlag:

    An die oberste Stelle einer verantwortlichen Gesellschafts-Gestaltung, als Schlüssel für best-mögliche Lösung aller Einzel-Themen, gehört es, dass wir als „denkende und sprechende Wesen“ endlich „Freie Argumente-Kultur (FrAK)“ erlaubt bekommen. Denn dann können wir bei jedem Thema nach den besten Argumenten gehen, für Sinn und Wohl aller, während, wenn einzelne Inhalte über das freie Argumentieren gestellt werden, es immer bevormundende Willkür-Herrschaft darstellt, wodurch wir uns dann immer wieder in irrationaler Willkür-Dogmatisierung ‚verknoten‘ werden.
    Wir können unsere höchste Fähigkeit, das geistige Bewusstsein, best-möglich ausleben, wenn nicht mehr – wie in der ganzen Menschheits-Geschichte bisher – entscheidende Hintergrund-Bereiche (sozusagen ‚hinter den Marionetten-Vorhängen‘…) der Durchschaubarkeit und Mitgestaltbarkeit entzogen bleiben, sondern wenn alle relevanten Informationen (auch von verschiedensten ‚Experten‘) frei sichtbar werden können und gemäß Argumente-Qualität statt Korruptions-Einflüssen beurteilbar werden, mit freudiger Offenheit für Kritik bzw. „Einander-Falsifizieren“...
    Dafür brauchen wir – was es leider noch nirgends wirklich gibt - eine erste „FrAK-Plattform“, auf welcher a) wirklich alle Argumente frei zugelassen werden gemäß „Beutelsbacher Konsens“, d.h.: „Freie Wahl-(Alternativen-)Übersicht für freie Wähler!“, und wo es b) bestmöglich nach Argumente-Qualität gehen soll, im Sinne des alt-bekannten Friedens-Prinzips „Argumente statt ‚Fäuste‘ bzw. Manipulation...“ – am besten sicher-gestellt durch neuartige, korruptions-geschützte „Nachhaltigkeits- und Friedens-Agenturen“ usw… (Ein "FrAK-Experimental-Forum" gibt es hier schonmal: http://www.freie-argumente-kultur.net ...)
    Wir wollen dabei alle Menschen auf möglichst angenehme demokratische Weise mit-nehmen zu einer für alle schönen, verantwortlichen Entwicklung. Es gibt verbreitete Ängste vor ‚öko- oder sozial-diktatorischen Auflagen und Verboten‘, wozu tatsächlich viele andere Parteien tendieren. Wir möchten dem-gegenüber, dass derart sich bedroht fühlende Menschen uns und unsere Vorschläge mit Freude annehmen können, weil wir ehrlich respektieren, dass jeder Mensch erstmal besonders an seinen unmittelbaren eigenen Bedürfnissen und Freiheiten interessiert ist. Wir möchten, dass diese Menschen uns gerne wählen, weil wir ihnen dafür – in gemeinsamer Absprache mit ihnen - ausreichende Entspannungs-Räume gewähren wollen, wozu wir dann durch freie und kostenlose Bildungs-Angebote angenehme Selbstentfaltungs-Gelegenheiten hinzufügen wollen, um auf bereichernde Weise den eigenen Bewusstseins-Horizont immer mehr erweitern zu können: Ein Mensch fühlt sich besser, je mehr er durch positive Anreize motiviert wird, und je mehr er von der Welt zu erleben vermag, und je mehr er schöpferisch mit-gestalten kann… Statt etwas auf-zu-zwingen, ist es besser, diese Entfaltungs-Potentiale in den Menschen gut genug zum Vorschein kommen zu lassen, für freudvolles freiwilliges Mitmachen… So lautet eine Ideal-Vorstellung von uns, dass es durch positive Anreize gelingen möge, dass die Sorge eines Menschen um sich und seine unmittelbaren Bedürfnisse in Harmonie damit kommen kann, dass er beim Kümmern um seine Interessen die Interessen anderer nicht verletzt, und sich auch angemessen um andere mit kümmert, die fürs Alleine-Kümmern zu schwach sind. Zumindest muss erstmal der Weg über positive Anreize ausgereizt werden, so weit es geht, bevor vielleicht andere Mittel eingesetzt werden dürften...
    Als Basis-Werkzeuge solcher möglichst tief verwurzelten, partizipativen Demokratie sehen wir a) im politischen Bereich die angesprochenen FrAK-Plattformen, wo jeder statt 'nebulöser Rum-Schubserei' sehen kann, was mit ihm geschieht, und es mit-entscheiden kann…; und b) im ökonomischen Bereich die Gewährung von „Wohl-Fühl-Stimmen“ für alle einzelnen Menschen, womit sie ständig zeigen können, wie gut es ihnen geht, und woran sich alle gesellschaftlichen Abläufe (Gesundheits-Wesen, Nahrungs-Herstellung und -Angebot, Sicherheits-Dienst, Mobilitäts-Angebote usw.) maßgeblich orientieren sollen..., z.B. in auf solche Weise funktionierenden vertrauens-erfüllten "Hausarzt-Kommunen" usw...
  29. Unser bisheriges Grundgesetz hatte es zugelassen, dass Lobbyismus und Konzerne politisch bestimmend wurden. Mit dieser neuen Verfassung soll die Entscheidungshoheit tatsächlich und faktisch in die Hände der Bevölkerung bzw. Wähler*innen gegeben werden und GEMEINWOHL-orientiertes Handeln in allen Gesellschafts-Teilen bzw. -Sparten die Regel werden statt der Ausnahme. Die Wirtschaft muss uns dienen, nicht wir der Wirtschaft, gleiches muss für alle Behörden und sonstigen Sparten der Gesellschaft gelten. Generell sucht ab jetzt die Gesellschaft ständig nach immer besseren Wegen und Strategien, dass Wirtschaft, Behörden, alle Sparten der Gesellschaft der Bevölkerung dienen müssen und niemand anderem.
    In einer Gesellschaft, in der es normal wurde, mit Andersdenkenden nicht mehr zu sprechen, in der andererseits "Meinungsfreiheit" aber auch allzu oft als Beleidigungs-Freiheit oder Schlimmeres missbraucht wurde, braucht es zudem an oberster Stelle "Argumentefreiheit", eine ECHTE „Freie Argumente-Kultur (FrAK)“ für jedes sachliche Argument, also eine neue echte Debattenkultur. Diese zu realisieren, ist alleroberste Aufgabe allen staatlichen Handelns. Denn dann können wir bei jedem Thema nach den besten Argumenten gehen für das Gemeinwohl aller, statt nach Willkür und Dogmatismus.
    So werden alle relevanten Informationen (auch von verschiedensten ‚Experten‘) frei sichtbar und gemäß sachlicher Argumente-Qualität statt Korruptions-Einflüssen beurteilbar, bei freudiger Offenheit für wechselseitige sachliche Kritik bzw. „Einander-Falsifizieren“.
    „Freie Wahl-(Alternativen-)Übersicht für freie Wähler!“ ist das Ziel.
    Und im Sinne der Etablierung eines Dauer-Volksentscheides wird gesprochen über ein neues zusätzliches gemeinWOHL-orientiertes Wahlrecht, die „WOHL-Fühl-Stimme“ für alle einzelnen Menschen, womit sie dem Bundeswahlleiter ständig zeigen können, wie gut oder schlecht es ihnen geht, und woran sich dann alle gesellschaftlichen Sparten (Politik, Gesundheits-Wesen, Nahrungs-Herstellung und -Angebot, Sicherheits-Bereiche usw.) maßgeblich orientieren müssen bei allem Handeln.
  30. Präambel

    Durch diese neue Verfassung wird die Entscheidungshoheit erstmals auf diesem Planeten tatsächlich und faktisch in die Hände der Bevölkerung bzw. Wähler*innen gegeben und GEMEINWOHL-orientiertes Handeln in allen Gesellschafts-Teilen bzw. -Sparten die Regel.
    Über die oft als "Beleidigungsfreiheit" missbrauchte "Meinungsfreiheit" hinaus garantiert der Staat ab sofort "Argumentefreiheit", eine ECHTE „Freie Argumente-Kultur (FrAK)“ für jedes sachliche Argument, also eine neue echte Debattenkultur. Ab jetzt geht es nach den besten Argumenten für das Gemeinwohl aller, bei Offenheit für wechselseitige sachliche Kritik bzw. „Einander-Falsifizieren“.
    Erwogen werden ca. 6 zusätzliche demokratisierende Elemente, z.B. ein gemeinWOHL-orientiertes Wahlrecht, die „WOHL-Fühl-Stimme“ als "Dauer-Volksentscheid", womit die Menschen an Bundeswahlleiter bzw. Landeswahlleiter übermitteln können, wie sich ihr Wohlfühlen verbessert oder verschlechtert. Statistisches Bundesamt bzw. Landesämter würden dann alle Belohnungen für ALLE gesellschaftlichen Sparten (Politiker, Journalisten, Wissenschaftler, Polizisten, Richter, (Staats-)Anwälte (aller Geschlechter), Gesundheits-, Nahrungs-, Wasser-, Pflege-, Sozial-, Bau- und Warenhersteller-Sparten, usw.) anhand der WOHLfühlstimmen-Entwicklungen der jeweiligen Kunden, Mitarbeiter und Anwohner berechnen.
  31. Guten Tag,
    ich bin Mitglied der Verfassunggebenden Versammlung und möchte hiermit auch meinen Senf dazu geben. Ich versuche es kurz zu machen.
    Das Fundament des deutschen Staates ist durch den Untergang des Deutschen Reiches 1945, weggebrochen. Der Parlamentarische Rat hat mit den Alliierten ein Geschäft gemacht (so Carlo Schmid. SPD). Der Parlamentarische Rat hatte, laut Carlo Schmid, keinen neuen Staat zu gründen, sondern das Fortbestehende Deutsche Reich, neu zu Organisieren (Fortbestands Theorie). Bis 1956 war die Bundesrepublik Deutschland nur die Verwaltung der Staatenlosen deutschen. (GG Artikel 1 Abs. (3)- Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht-.
    Das Wort "Verwaltung" wurde mit Wirkung vom 22. März 1956 ersetzt durch "vollziehende Gewalt", also von Verwaltung zum Staat und wird ab da von der Staatengemeinschaft auch als „Staat“ Behandelt. (bis heute). Seit 1990 tritt Die Bundesrepublik Deutschland, bei den Vereinten Nationen, unter der Staatenbezeichnung „Deutschland auf“. Die Bezeichnung „Bundesrepublik Deutschland“ sollte meiner Meinung nach nicht in den zu Schafenden Gesellschaftsvertrag (Verfassung), da er Irritationen hervor rufen kann, denn wer weiß schon ob die alte Bundesrepublik Deutschland, oder die neue Bundesrepublik Deutschland die unter der Staatenbezeichnung “Deutschland“ Firmiert oder die zu Schaffende Bundesrepublik Deutschland, gemeint ist. Das gleiche betrifft die Bezeichnung “Deutschland“ Um sich von allen abzusetzen wäre meiner Meinung nach „Staat Deutschland“ die Bessere Bezeichnung für das zu schaffende Gebilde. Die Bezeichnung „Deutschland“ war nie ein Staat. Deutschland als Staat wäre Frei von allen Verpflichtungen, die andere eingegangen sind. „Staat Deutschland“ wäre ein neuer Souveräner Staat, sofern die Alliierten nicht noch dazwischen Funken und deshalb braucht es als erstes eine Unabhängigkeitserklärung gegenüber den Alliierten und der Bundesrepublik Deutschland.

    Unabhängigkeitserklärung
    Unter Verwendung der Unabhängigkeitserklärung Österreichs von 1945


    „Artikel 1.
    Der Demokratische Staat Deutschland ist Gegründet und im Geiste der Provisorischen Verfassung zu errichten.

    Artikel 2.
    Zur Durchführung dieser Erklärung wird unter Teilnahme aller Mitglieder der Verfassungsgebenden Versammlung eine Provisorische Staatsregierung eingesetzt und vorbehaltlich der Rechte der alliierten Mächte mit der vollen Gesetzgebungs- und Vollzugsgewalt betraut.

    Artikel 3.
    Vom Tage der Kundmachung dieser Unabhängigkeitserklärung sind alle von deutschen
    geleisteten militärischen, dienstlichen oder persönlichen Gelöbnisse nichtig und unverbindlich.

    Artikel 4.
    Von diesem Tage an stehen alle deutschen im staatsbürgerlichen Pflicht- und Treueverhältnis zu Staat Deutschland.“

    Um bei der Tradition einer Verfassung zu bleiben, hier mein Vorschlag der ersten Artikel aus dem Grundgesetz von 1949 mit Änderungen von mir.

    Artikel 1
    (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
    (2) Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
    (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

    Artikel 2
    (1) Jeder Mensch hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
    (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

    Artikel 3
    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Artikel 4
    (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
    (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
    (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

    Artikel 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

    Artikel 6
    (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
    (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
    (3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
    (4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
    (5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

    Artikel?
    Politische Parteien sind verboten.
  32. Präambel

    Durch diese neue Verfassung wird die Entscheidungshoheit erstmals auf diesem Planeten tatsächlich und faktisch in die Hände der Bevölkerung bzw. Wähler*innen gegeben und GEMEINWOHL-orientiertes Handeln in allen Gesellschafts-Teilen bzw. -Sparten die Regel.
    Der Staat garantiert ab sofort "Argumentefreiheit", eine ECHTE „Freie Argumente-Kultur (FrAK)“ für jedes sachliche Argument, also eine neue echte Debattenkultur. Ab jetzt geht es nach den besten Argumenten für das Gemeinwohl aller, bei Offenheit für wechselseitige sachliche Kritik bzw. „Einander-Falsifizieren“.
    Erwogen werden ca. 6 zusätzliche demokratisierende Elemente, z.B. ein gemeinWOHL-orientiertes Wahlrecht, die „WOHL-Fühl-Stimme“ als "Dauer-Volksentscheid", womit die Menschen an Bundeswahlleiter bzw. Landeswahlleiter übermitteln können, wie sich ihr Wohlfühlen verbessert oder verschlechtert. Statistisches Bundesamt bzw. Landesämter würden dann alle Belohnungen für ALLE gesellschaftlichen Sparten (Politiker, Journalisten, Wissenschaftler, Polizisten, Richter, (Staats-)Anwälte (aller Geschlechter), Gesundheits-, Nahrungs-, Wasser-, Pflege-, Sozial-, Bau- und Warenhersteller-Sparten, usw.) anhand der WOHLfühlstimmen-Entwicklungen der jeweiligen Kunden, Mitarbeiter und Anwohner berechnen.
  33. Kraft ihrer völkerrechtlich verankerten verfassungsgebenden Gewalt geben sich die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland diese als Gesellschaftsvertrag im Sinne der Aufklärung zu verstehende Verfassung, die von den Bürgerinnen und Bürgern selbstbestimmt erarbeitet und in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Hiermit wird zugleich die Vorgabe des Artikels 146 des Grundgesetzes vom 23.5.1949 vollzogen und dieses somit außer Kraft gesetzt.
  34. Aus Respekt vor der Natur und den Menschen haben sich die deutschen auf dem Gebiete der ehemaligen Bundesrepublik Deutschland und dem Gebiete der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, diese Verfassung in freier Selbstbestimmung gegeben.
  35. Präambel
    Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott, den Menschen und der Natur,
    dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das deutsche Volk diese Verfassung gegeben.
  36. In Verantwortung vor Gott und in freier Selbstbestimmung gibt sich das deutsche Volk folgende Grundordnung:
  37. Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland? Wer ist das? Ich kenne keinen Einzigen, der das juristisch sauber nachweisen kann. Recht auf die verfassungsgebende Gewalt hat nur das Verfassungsvolk. Bewohner des vereinigten Wirtschaftsgebietes als juristische Personen haben gar keine Rechte in sich, sondern nur vom Eigentümer (BRD) temporär zugestandene.
  38. Zunächst sollte mal auf "Genderei" verzichtet werden. "Die Bürger" sind ALLE.
    Was sollen "Bürger der Bundesrepublik Deutschland" sein? Es gibt keine! Es gibt nur Personen "DEUTSCH". Menschen deutscher Abstammung träfe es schon eher.
  39. Laut Shafe-Gesetz Nr. 52, Art.VII e: „Deutschland“ bedeutet das Deutsche Reich wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. (Dieser Fakt wurde vor kurzem aus Wikipedia entfernt. Warum wohl?). Dient es dem Gemeinwohl, diese Gebiete jetzt noch wieder zu beanspruchen??
    Die BRD wurde 1990 aufgelöst.
    Ich schlage vor, einen Punkt in die Verfassung einzufügen, für
    -Staatsbezeichnung
    - Staatsgrenzen
    - Staatsflagge
    - Nationalhymne
    und sich in der Präambel auf die Bezeichnung "in unserem Lande" zu beschränken.
    Wie wäre es mit GERMANIA ? Von Germany? NICHT als Rechtsnachfolger der BRD oder Deutschland?

  40. 688 und 822 weißen den Blick für zukünftige Generationen, alle anderen Vorschläge sind nur temporäres Geplänkel aktueller Ereignisse und werden zukünftig obsolet für die anderen nachfolgenden uninteressant bzw. irrelevant für eine Identifikation mit der Präambel. Gerne Vorschlag 688 oder 822.
  41. Uns, aus der Gruppe Ostallgäu ist es ein Herzenswunsch, den Satz im jetzigen Grundgesetz: ...im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen...drinzulassen.
    Mit folgender Argumentation, wie es eine christliche Website nicht besser formulieren kann: Gottes Würdigung macht die Menschenwürde unantastbar. Wenn diese nur auf einem demokratischen "agreement" beruhte, auf einer Art Gesellschaftsvertrag, dann wäre es schlecht um sie bestellt. Verträge sind kündbar, selbst solche, die die Menschenrechte und die Menschenwürde betreffen. Tagtäglich finden solche "Vertragsbrüche" offen und versteckt statt, auch bei uns, und nicht nur irgendwo auf der Welt. Allzu oft werden Menschen gezwungen, unter ihrer Würde zu leben.
  42. Hier ein par Punkte, die ich mir überlegt habe, um in Zukunft so etwas wie Heute zu verhindern.
    Rosario Montante

    "EU Austritt und die Rückkehr zur D-Mark sind unabdingbar. Europa ist zu festgefahren.

    Es dürfe keine Milliardäre mehr geben, die sich die ganze Welt kaufen können. Ab einer Obergrenze, von mir aus z.B. 10 Mio, werden die Gelder in einem öffentlichen Fond geleitet und stehen der Gemeinschaft zur Verfügung!

    Auch müssten die Gewinne aller Unternehmen begrenzt werden, wenn es nach mir ginge auf max. 2%. Aber auch ganz andere Sachen sind essentiell. Dass Krankenhäuser zum Beispiel gar keine Gewinne erwirtschaften dürfen, sondern nur gemeinnützig sein müssen.

    Die Schulpflicht gegen einen Bildungsrecht austauschen.

    Das Parteien abgeschafft werden und die Politiker nur mit Direktmandat vom Volk gewählt werden, genauso wie die Bundesrichter. Hier soll ein Richter pro Bundesland für max. 5 Jahre aufgestellt werden. Diese dürfen niemals politische Aufgaben übernehmen, weder vorher, noch während der Amtszeit und schon gar nicht danach.

    Es gibt keine Zuständigkeiten Trennung von Gerichten, alle Gerichte sind gleichgestellt und sind gleichermaßen für jegliche Entscheidungen zuständig.

    Alle Gewalten müssen dem Volk unterstehen, deshalb müssen viel mehr Volksbefragungen stattfinden (nach dem Schweizer Modell).
    Es gibt nur ein Regierungsprogramm vom Volk über z.B. den Mentimeter festgelegt, an dem sich die Regierenden halten müssen. Durch die Abschaffung der Parteien und die Wahl durch direkt Mandate kann die Anzahl der Politiker reduziert werden, da keine Opposition mehr notwendig ist. Außerdem hat jeder die Chance im Bundestag einzuziehen und die 5 % Regeln ist außerkraft gesetzt.
    Spenden jeglicher Art werden für Politiker, Medien, und Beamte jeglicher Art verboten.
    Die GEZ Gebühren werden abgeschafft, ab sofort müssen sich die Medien über richtigem Journalismus finanzieren. Ach dürfen keine Politiker und Verwandten von Politiker (bis zur 4 Generation) für Medienanstalten arbeiten oder im Vorstand sitzen wie beim ARD und ZDF.

    In den Schulen müssen die Eltern mehr in Entscheidungen einbezogen werden, auch ein Schulleiter muss sich in Entscheidungen die die Kinder betreffen, fügen.
    Die Polizei und das Militär sind keinem Minister unterstellt, und auch Polizei Oberkommissare werden vom Volk regelmäßig (z.B. alle 5 Jahren) neu gewählt.

    Gesundheits- und Jugendämter sind nicht Regierungen unterstellt und sind nicht mehr in solchen Maßen weisungbefugt. Sie müssen für Ihre Handlungen Beweise erbringen, daß die Maßnahmen, die Sie erzwingen möchten, auch etwas bringen.
    Ebenfalls sind Belege für die Wirksamkeit von Maßnahmen von zentrale Stellen (wie das RKI oder das Paul-Erlich-Institut zu erbringen. Diese Belege müssen auch mit Kritikern diskutiert werden die über die Erforderlichkeit der Maßnahmen mit entscheiden.

    Aber zwei ganz entscheidende Punkte werden sein, dass erstens Wahlen nicht mehr anonym stattfinden.
    Nach einer Wahl wird es eine Karenzzeit von einem Monat (nach Bekanntgabe der Wahllisten) bis das Ergebnis rechtskräftig wird. In dieser Zeit können Bürger überprüfen, ob das was sie abgestimmt haben auch so im Ergebnis eingegangen ist. Die Listen müssen in elektronischer Form vorliegen.
    Und zweitens das Grundgesetz darf in Zukunft nur mit 80 % der Wahlberechtigten, nicht Wahlbeteiligten, geändert werden.
    Ich könnte noch weitere Punkte hinzufügen, aber das sind die wichtigsten."
  43. in den Beiträgen 566, 688, 822, 1039, 1132 und 1161 finde ich zu berücksichtigende Gedanken; aus meinem Wissen gehört in die Verfassung folgendes:
    Aus dem Bewußtsein, dass es eine geistige Welt gibt, mit der der Mesch verbunden ist, und aus dem Bewußtsein, dass alle Menschen auf unserer Erde als Menschheit untrennbar miteinander in einem "sozialen Organismus" leben, erkennen wir, dass das Zusammenleben nur gesund werden kann, wenn die Dreigliederung des sozialen Organismus lebendig verwirklicht wird. Ein jedes der drei sozialen Glieder soll in sich autonom sein; durch ihr lebendiges Nebeneinander- und Zusammenwirken kann erst die Einheit des sozialen Organismus entstehen, der sich wirklichkeitsgemäß in Wirtschaftsleben, Rechtsleben und Geistesleben gliedert. Zu durchschauen ist, dass das Zusammenwirken der Menschen im Wirtschaftsleben auf Brüderlichkeit ruhen muss, dass im System des öffentlichen Rechts (Rechtsleben) die Idee der Gleichheit walten muss, und dass auf geistigem Gebiet (Geistesleben) der Impuls der Freiheit verwirklicht werden muss. Jedes dieser drei Glieder des sozialen Organismus kann aus einem dieser Impulse (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkiet) seine Kraft schöpfen und es wird dann in fruchtbarer, gesundender Art mit den anderen Gliedern zusammmenwirken können. Jeder Mensch gehört allen drei Gliedern des sozialen Organismus an.
    Kommentar: alle folgenden Artikel sind gemäß diesen drei Gebieten zu differenzieren.